Deutschland & die Welt Boris Pistorius kritisiert Bundesverkehrsminister Scheuer

Boris Pistorius kritisiert Bundesverkehrsminister Scheuer

-




Foto:Boris Pistorius, Archiv Hasepost

Hannover (dts) – Mehrere Bundesländer reagieren verärgert auf den Versuch von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), die gerade erst in Kraft getretenen neuen Verkehrsregeln möglichst rasch wieder zu kippen.


“Diese Rolle rückwärts ist vielleicht nicht überraschend, aber in der Form schon sehr durchsichtig und dreist”, sagte Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) dem “Tagesspiegel”. Und weiter: “Besondere Chuzpe braucht es, die Schlamperei in der Umsetzung der Verordnung zu nutzen, um eine unliebsame Regelung auszuhebeln.”

Zuvor hatten sich bereits mehrere Landesverkehrsminister geweigert, die härteren Strafen für Raser wieder zurückzunehmen. “Eine Rücknahme der schon seit langem fälligen Verschärfungen wäre ein Rückschlag für die Verkehrssicherheit und ein völlig falsches Signal an Raser”, sagte beispielweise der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) der “Welt”.


dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

aktuell in Osnabrück

Nur jeweils eine neue Corona-Infektion in Stadt und Landkreis Osnabrück innerhalb 24 Stunden

Eine deutliche Entspannung zeigen die aktuellen Zahlen zur Pandemielage, die am Samstagmorgen vom für den Gesundheitsschutz auch in der...

BOB: Petition soll Amtszeitverlängerung von Stadtbaurat Frank Otte verhindern

Osnabrücks Stadtbaurat polarisiert und wohl nur selten schafft es ein Verwaltungsbeamter zu derartig großer Medienpräsenz, wie Frank Otte, dessen...

Forsa: SPD und Grüne legen deutlich zu

Foto: Michael Kellner, Annalena Baerbock, Robert Habeck, über dts Berlin (dts) - Zum ersten Mal seit Wochen ist die...

Merkel: Humanitäre Hilfe löst Probleme nicht langfristig

Foto: Argentinien: Eine arme Familie wühlt im Müll, über dts Berlin (dts) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht Geld-...

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Contact to Listing Owner

Captcha Code
Hasepost

Kostenfrei
Ansehen