Osnabrücker Zoll schlägt Bilanzzahlen von 2020. / Foto: Schulte
850 Millionen Steuereinnahmen, 13,6 Millionen Euro Schaden durch Schwarzarbeit und 29,6 Kilogramm beschlagnahmte Betäubungsmittel: Das ist das Ergebnis von einem Jahr Arbeit des Hauptzollamts Osnabrück, mit dem es die Zahlen aus 2020 übertrifft.
Im 8.000 km2 großen Bezirk des Osnabrücker Zolls hat die Kriminalität während der Pandemie nicht abgenommen. “Sie formiert sich jeden Tag neu”, sagt Dr. Thomas Möller, Leiter des Hauptzollamts Osnabrück. Daher habe man auch in diesem Jahr noch einmal rund 8 Millionen mehr an Steuereinnahmen als noch 2020 für die Staatskasse erzielen können. Dabei schlugen vor allem die Einfuhrumsatzsteuer mit 63 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr zu Buche, die Einnahmen durch die Alkoholsteuer hingegen waren mit 8 Millionen Euro deutlich unter dem Wert von 2020. Möller betont, dass der Zoll allerdings nicht nur als Finanzbehörde, sondern auch als Ermittlungseinheit fungiere. Die Staatsanwaltschaft Osnabrück sei als “Herrin der Ermittlungsverfahren” dabei die Auftraggeberin des Zolls.
Hand in Hand mit der Osnabrücker Staatsanwaltschaft
Die Zusammenarbeit von Zoll und Staatsanwaltschaft macht Gerhard Nibbrig, Leiter der Kontrolleinheit Nordhorn der Finanzkontrolle Schwarzarbeit, an einem Beispiel fest: “Mithilfe der Staatsanwaltschaft haben wir den Einstieg in die Kurierdienstbranche erhalten und eine Bande im Osnabrücker und Müsteraner Raum gestellt.” Der Zoll habe auf Geheißen der Osnabrücker Staatsanwaltschaft verdeckte Ermittlungen durchgeführt. Im März 2021 gab es infolgedessen 29 Durchsuchungsbefehle an verschiedenen Standorten sowie fünf Haftbefehle. 320 Beamte waren an diesem Großeinsatz beteiligt und es konnten insgesamt 3,5 Millionen Euro an Sozialversicherungsschaden beanstandet und 135.000 Euro Bargeld mithilfe von Spürhunden gesichert werden. Aus dieser Arbeit resultierten 170 Ermittlungsverfahren, die derzeit von der Staatsanwaltschaft bearbeitet werden. Rund 70.000 Verfahren bearbeitet diese jährlich. Die Zusammenarbeit mit dem Zoll sei sehr wichtig für das Amtsgericht, betont Dr. Alexander Retemeyer, Pressesprecher der Staatsanwaltschaft Osnabrück. Rund dreiviertel der Fälle in der Wirtschaftsabteilung seien vom Zoll initiiert worden. “Wir sind da auf die Spezialkenntnisse der Zöllner angewiesen.”
Weitere Highlights aus dem letzten Jahr waren etwa Designermöbelfälschungen im Wert von rund 423.000 Euro sowie der Fund von 30 Litern flüssigem Amphetamin, das in Essigsäurekanistern getarnt wurde. “Die meisten machen sich nicht mehr die Arbeit, die Dinge zu verstecken”, sagt Möller. So habe man bereits Bargeld gut sichtbar auf der Rückbank oder unverpackte Drogen im Kofferraum gefunden. Da Osnabrück so nah an der Grenze zu den Niederlanden liege, habe man es beim Zoll überwiegend mit Betäubungsmitteln zu tun, die per Auto, Zug oder vermehrt auch über den Postweg in die Region gelangen. Im Vergleich zum vergangenen Jahr hat der Zoll mit 0,52 Kilogramm deutlich weniger Kokain (2020: 22,08), dafür aber umso mehr Amphetamin (11,404, Vorjahr: 2,014) und insgesamt 53.322 Ectasy-Tabletten (Vorjahr: 41.670) gefunden. “Wir müssen immer einen Schritt krimineller denken als die andere Seite”, fasst Möller zusammen.
Schwarzarbeitbekämpfung im Hinblick auf geflohene Ukrainer umso wichtiger
Der Zoll ist darüber hinaus vor allem für die Überprüfung von Arbeitgebern bekannt. Werden Mindestlöhne gezahlt oder das Gehalt gar schwarz ausgezahlt? Das überprüften die Beamten im vergangenen Jahr bei 939 Arbeitgebern. 2.279 Ermittlungsverfahren konnten abgeschlossen und veruntreute Sozialversicherungsbeiträge, hinterzogene Steuern und rechtswidrig erlangte Vermögensvorteile von über 13,6 Millionen Euro ermittelt werden. Besonders im Hinblick auf die ankommenden Flüchtlinge aus der Ukraine sei es wichtig, diese Menschen vor der Ausbeutung zu schützen.
Bundesweit sind rund 44.000 Zöllnerinnen und Zöllner im Einsatz. 544 Beschäftigte arbeiten beim Hauptzollamt Osnabrück, das aus den vier Zollämtern im Fledder, in Schüttdorf, Lohne und Lingen besteht.
