Vor dem Nato-Gipfel in Den Haag haben sich die 32 Mitgliedstaaten auf ein neues, höheres Verteidigungsausgaben-Ziel geeinigt. Demnach sollen künftig fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in den Verteidigungsbereich fließen, wobei Spanien eine Ausnahmeregelung erhält.
Einigung auf höheres Ausgaben-Ziel
Im Vorfeld des Nato-Gipfels in Den Haag, der am Dienstag und Mittwoch stattfindet, haben die 32 Nato-Mitgliedsländer einem neuen Ausgaben-Ziel für Verteidigung zugestimmt. Übereinstimmenden Medienberichten zufolge sollen die Staaten künftig insgesamt fünf Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung aufwenden: 3,5 Prozent des BIP sind für die reine Verteidigung vorgesehen und 1,5 Prozent für sogenannte „verteidigungsrelevante Infrastruktur“.
Spanien erhält Ausnahmeregelung
Die Einigung kam nach intensiven Verhandlungen am Wochenende zustande, nachdem die Nato-Botschafter am Freitag noch keine Übereinkunft erzielen konnten. Besonders Spanien hatte zunächst Widerstand gegen das neue Ziel geleistet. Ministerpräsident Pedro Sánchez erklärte, dass sein Land die fünf Prozent nicht erfüllen müsse. Zuvor hatte Sánchez das Ziel als „unvernünftig“ und „kontraproduktiv“ bezeichnet, was laut Medienberichten bei anderen Nato-Partnern für Irritationen sorgte. Letztlich stimmte Spanien jedoch der neuen Regelung zu, wobei eine Ausnahme für das Land gilt.
Reaktionen und Hintergründe
Das neue Ausgaben-Ziel entspricht nach Medienberichten den Forderungen des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump. Die Mehrheit der Nato-Länder, darunter Deutschland, stimmte dem Vorschlag zu, einige jedoch nur widerwillig. In den Berichten wird auf die Sorge hingewiesen, die USA könnten ihre Unterstützung für die Nato reduzieren, falls die Partnerländer aus Sicht von Washington nicht ausreichend in die eigene Verteidigung investieren.
