Deutschland & die WeltNahles will Bundesbeauftragten für Asylwesen

Nahles will Bundesbeauftragten für Asylwesen

-


Foto: Flüchtlinge auf der Balkanroute, über dts

Berlin (dts) – Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles will einen unabhängigen Bundesbeauftragen für das Asylwesen schaffen. „Der könnte frühzeitig internen und externen Hinweisen auf Missstände nachgehen und für Abhilfe sorgen“, sagte Nahles „Spiegel-Online“. Den Beauftragten brauche man, da die internen Kontrollmechanismen im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und im Innenministerium offensichtlich versagt hätten.

Nahles verteidigte außerdem ihre Äußerung, wonach Deutschland „nicht alle aufnehmen“ könne. „Der Satz bleibt richtig, denn das Asylrecht enthält zweierlei: Schutz für die, die ihn brauchen, und einen handlungsfähigen Rechtsstaat.“ Sie habe sich zu der Frage der sicheren Herkunftsländer klar verhalten. Dies beinhalte, dass Menschen auch abgeschoben werden können. „Damit müssen wir uns beschäftigen. Wir können nicht den Eindruck erwecken, dass man ohne Weiteres in Deutschland bleiben kann, wenn der Asylantrag abgelehnt worden ist“, so die SPD-Chefin. In der Migrationspolitik stünden in den kommenden Wochen viele Entscheidungen an und sie werde zu allen eine klare Position beziehen. Sie wolle realistisch und ohne Ressentiment die Fragen beantworten, die tatsächlich anstünden: „Mit klarem Bekenntnis zum Grundrecht auf Asyl, aber auch mit klarem Blick auf das, was wir tun müssen, um unsere rechtsstaatlichen Prinzipien auch durchzusetzen.“

dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

aktuell in Osnabrück

HASEPOST: Uns findet man auch bei Instagram und TikTok

Die HASEPOST ist jetzt auch bei Instagram und TikTok aktiv Das volle Angebot der HASEPOST können unsere Leserinnen und Leser...

Westnetz GmbH erneuert Hochspannungsleitungen in Stadt und Landkreis Osnabrück

Am Ickerweg müssen die Bäume gefällt werden, um die neue 110kV-Hochspannungsleitung errichten zu können. Die Arbeiten führt der Verteilnetzbetreiber...




Friedrich verlangt weiteren Bundestagsvizeposten für Union

Foto: Hans-Peter Friedrich, über dts Berlin (dts) - Der bisherige Bundestagsvizepräsident Hans-Peter Friedrich (CSU) fordert für die Union zwei...

Infratest: SPD auch in NRW stärkste Kraft

Foto: SPD auf Stimmzettel, über dts Düsseldorf (dts) - Nach ihrem Erfolg bei der Bundestagswahl hat die SPD laut...

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Hasepost Zeitung für Osnabrück

Kostenfrei
Ansehen