Der ehemalige SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich sieht sich mit heftiger Kritik aus den eigenen Reihen konfrontiert, nachdem er und weitere Unterzeichner ein Manifest zu einer veränderten Russlandpolitik veröffentlichten. Mützenich äußert sich im Gespräch mit dem „Spiegel“ betroffen über die Vehemenz der Angriffe und beklagt einen respektlosen Umgang.
Kritik an Russland-Manifest sorgt für Unruhe in der SPD
Rolf Mützenich, ehemaliger SPD-Fraktionsvorsitzender, hat sich gegenüber dem „Spiegel“ bestürzt über die innerparteiliche Reaktion auf seine Äußerungen zur Russlandpolitik gezeigt. „Die Vehemenz der Angriffe, ja, auch die Anfeindungen aus der SPD haben mich irritiert und verunsichert“, sagte Mützenich laut „Spiegel“.
Mitte Juni hatten Mützenich und 120 weitere Erstunterzeichner in einem sogenannten Manifest eine Kehrtwende im Umgang mit Russland sowie einen Kurswechsel in der Aufrüstungspolitik gefordert. Das Papier stieß innerhalb der Partei auf unterschiedliche Resonanz.
SPD-Spitze und Verteidigungsminister mit deutlicher Kritik
Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies bewertete das Manifest als Angriff auf die Parteiführung rund um Lars Klingbeil. Verteidigungsminister Boris Pistorius äußerte sich ebenfalls kritisch und bezeichnete das Papier laut „Spiegel“ als „Realitätsverweigerung“.
Rolf Mützenich selbst beklagte im „Spiegel“, der Umgang mit ihm sei unfair und respektlos gewesen. „Es möge blauäugig gewesen sein, aber mit dieser Schärfe habe er nicht gerechnet“, so Mützenich. Weiter führte er aus: „Ich dachte, in dem Papier stecke so viel zur internationalen Politik. Ich habe nicht gedacht, dass es wieder nur um mein angeblich naives Russlandbild geht.“
Mützenich sieht Dialog mit Russland als notwendig
Ungeachtet der Kritik hält Rolf Mützenich weiter an seiner Überzeugung fest, dass internationale Konflikte nur im Dialog mit Russland gelöst werden könnten. Im „Spiegel“ betonte er hierzu: „Aber ich mache mir keine Illusionen über den russischen Präsidenten, ich verspüre Ekel, wenn ich seinen Namen nur höre, und bin sicher kein Putin-Versteher.“
Am Wochenende sollte Rolf Mützenich eigentlich für seine Arbeit als Fraktionsvorsitzender geehrt werden. An dem SPD-Bundesparteitag nimmt er jedoch nicht teil. Nach eigenen Angaben hat Mützenich andere Termine.
