Deutschland & die Welt Ministerpräsidenten fordern mehr Einsatz für abgehängte Regionen

Ministerpräsidenten fordern mehr Einsatz für abgehängte Regionen

-





Foto: Plakate an leerstehendem Haus in Köthen (Anhalt), über dts

Berlin (dts) – Mehrere Ministerpräsidenten haben die Bundesregierung dazu aufgefordert, mehr gegen die Probleme strukturschwacher Regionen zu tun. “In kaum einem Land in Europa sind die wirtschaftlichen Unterschiede so groß wie in Deutschland”, sagte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) dem “Handelsblatt”. Seit Jahren werde über Reallabore, Testfelder oder Experimentierklauseln diskutiert, aber kaum etwas davon werde großflächig umgesetzt.

“Wir haben kein Erkenntnis-, sondern ein Umsetzungsproblem.” Kretschmer schlug daher die Einführung von Sonderwirtschaftszonen vor: “Wir sollten es Regionen, die unterhalb von 80 Prozent des durchschnittlichen Bruttoinlandsprodukts liegen, ermöglichen, von bestimmten Regeln abzuweichen.” Auch der thüringische CDU-Chef Mike Mohring forderte “Erprobungsräume” mit weniger engmaschigen Regeln. “Die ewige Hoffnung, irgendein DAX-Konzern oder eine wichtige Bundesbehörde wird im Osten eine Perspektive bringen, hat sich erledigt. Ich bin diese Diskussion leid”, sagte Mohring. Auch der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat präzise Vorstellungen, was geschehen muss: “Ich erwarte ganz klar, dass der Bund unsere bisherigen Bemühungen stärker unterstützt. Gleichwertige Lebensverhältnisse sind im Hinblick auf das Saarland ohne eine zügige Unterstützung bei den restlichen Altschulden unserer Kommunen kaum zu erreichen.” Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) stellte den Ministerpräsidenten Hilfe in Aussicht. “Zusammen mit den betroffenen Ländern arbeiten wir an einer fairen Lösung für die Entlastung für Kommunen von ihren Altschulden”, sagte er dem “Handelsblatt”. Er strebe ein “gesamtdeutsches Fördersystem an, um strukturschwache Regionen noch gezielter zu fördern”. Vergangene Woche war eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW Köln) zu dem Ergebnis gekommen, dass 19 von 96 Regionen wirtschaftlich den Anschluss zu verpassen drohen. Zuvor hatte auch die Regierungskommission “Gleichwertige Lebensverhältnisse” vor einem immer stärker werdenden wirtschaftlichen Gefälle innerhalb Deutschlands gewarnt.


dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

aktuell in Osnabrück

Hygienekonzept für Schlachtbetrieb im nördlichen Landkreis Osnabrück wurde verfeinert

Das Hygienekonzept eines Schlachtbetriebs im nördlichen Landkreis Osnabrück greift: Ein künftiger Mitarbeiter wurde positiv auf das Coronavirus getestet und...

7-Tage-Inzidenz in der Region Osnabrück zu Wochenbeginn auf niedrigem Niveau

In der Region Osnabrück wurde zum Wochenanfang (6. Juli 2020) nur eine Corona-Neuinfektion im Stadtgebiet gemeldet. Die 7-Tage-Inzidenz bleibt...

Italienischer Komponist Ennio Morricone gestorben

Rom (dts) - Die dts in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Rom: Italienischer Komponist Ennio Morricone...

Bundesregierung kritisiert türkischen Syrien-Einmarsch

Foto: Flagge von Syrien, über dts Berlin (dts) - Die Bundesregierung hat sich ungewöhnlich konkret zur türkischen Syrien-Politik geäußert...

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Contact to Listing Owner

Captcha Code