Foto: Scholz, Merkel und Seehofer mit Koalitionsvertrag 2018-2021, über dts
Berlin (dts) – Die Mehrheit der Deutschen geht trotz zahlreicher Querelen und der Wachablösung an den Parteispitzen von CDU und CSU davon aus, dass die Große Koalition nicht frühzeitig platzen wird. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Yougov im Auftrag des “Handelsblatts” (Dienstagsausgabe) zum Jahrestag der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags halten es 50 Prozent der befragten Bundesbürger für “eher wahrscheinlich” (37 Prozent) oder “sehr wahrscheinlich” (13 Prozent), dass das Regierungsbündnis bis zum Ende der Legislaturperiode im Oktober 2021 hält. Zwölf Prozent halten dies dagegen für “sehr unwahrscheinlich”, 25 Prozent für “eher unwahrscheinlich”.
13 Prozent machten keine Angabe. In ihrem Koalitionsvertrag, den die Parteien am 12. März 2018 unterschrieben hatten, haben CDU/CSU und SPD eine Revisionsklausel vereinbart: Zur Halbzeit der Legislaturperiode im Oktober 2019 wird demnach “eine Bestandsaufnahme des Koalitionsvertrages erfolgen, inwieweit dessen Bestimmungen umgesetzt wurden oder aufgrund aktueller Entwicklungen neue Vorhaben vereinbart werden müssen.” Der Termin gilt als Sollbruchstelle für ein mögliches vorzeitiges Aus der Großen Koalition. In den vergangenen Tagen waren zudem Diskussionen lauter geworden, dass Angela Merkel frühzeitig zu Gunsten von CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer als Kanzlerin zurücktreten soll. Mehrere SPD-Politiker hatten für diesen Fall ausgeschlossen, dass ihre Partei Kramp-Karrenbauer zur neuen Regierungschefin wählen könnte.
