Deutschland & die Welt Maskenlieferanten verklagen Bundesgesundheitsministerium

Maskenlieferanten verklagen Bundesgesundheitsministerium

-


Foto: Bundesgesundheitsministerium, über dts

Bonn (dts) – Beim Landgericht Bonn sind bisher 80 Klagen von Lieferanten gegen das Bundesgesundheitsministerium eingegangen, die im Frühjahr 2020 Masken und Schutzkittel an die Bundesrepublik Deutschland geliefert hatten. Das berichtet die Wochenzeitung „Die Zeit“.

Die meist mittelständischen Kläger hatten im April vergangenen Jahres im Zuge des von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ausgerufenen Open-House-Verfahrens Schutzausrüstung geliefert, als diese Produkte in Deutschland nach Ausbruch der Corona-Pandemie knapp waren. In einigen Fällen trat das Ministerium allerdings von dem Beschaffungsvertrag zurück, weil die gelieferte Ware nicht den geforderten Qualitätsanforderungen entsprochen hätte. Viele der Kläger bestreiten, dass sie fehlerhafte Produkte geliefert hätten. In Beschaffungsverträgen des Ministeriums, über welche die „Zeit“ berichtete, steht außerdem, dass die gelieferte Ware binnen sieben Tagen zu bezahlen ist und das Ministerium im Falle von minderer Qualität die Zahlung zurückfordern könne.

Laut Ministerium beträgt der Streitwert von allein 60 rechtsanhängigen Klagen zusammen rund 146 Millionen Euro. 16 Rechtsstreitigkeiten sind durch Erledigung oder Klagerücknahme bereits beendet, so das Ministerium.


[the_ad_placement id="basic-banner-unten"]
dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

aktuell in Osnabrück

Tierrechtler zeigt Zoo Osnabrück nach Unfall im Löwengehege an

Frank Albrecht nutzt Unglücksfälle in Zoos und Tiergärten um öffentlichkeitswirksam gegen die Tierhaltung in Zoos vorzugehen. So zeigte er...

Gelingt dem VfL Osnabrück gegen Sandhausen ein Ende der Verlustserie?

Hier war Goethe nie. Dietmar Hopp, Mäzen der TSG Hoffenheim, war schon mal da. Er beabsichtigte den SV Sandhausen mit...

1. Bundesliga: Freiburg gewinnt in Leverkusen

Foto: Christian Günter (SC Freiburg), über dts Leverkusen (dts) - Zum Abschluss des 23. Spieltags in der Bundesliga hat...

Giffey fordert Lockerung der Corona-Beschränkungen

Foto: Franziska Giffey, über dts Berlin (dts) - Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) erhofft sich von den Bund-Länder-Gesprächen Lockerungen der...

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Hasepost Zeitung für Osnabrück

Kostenfrei
Ansehen