Eine Erfolgsgeschichte ist die kurze Historie der rechtspopulistischen Partei Alternative für Deutschland (AfD) in Osnabrück bisher nicht. Im “Superwahljahr“ 2021 soll es jedoch besser laufen, bisher gelingt das nur teilweise. Am gestrigen Dienstag (13. Juli) stellten die Rechtspopulisten erstmalig Kandidaten für den Osnabrücker Stadtrat vor, die Wahl erfolgte jedoch erst im zweiten Anlauf. Auf einen Oberbürgermeisterkandidaten für die anstehende OB-Wahl in Osnabrück verzichtet die Partei allerdings – mangels Erfolgsaussichten.
Kurzer Rückblick in die noch junge Historie der AfD in Osnabrück: Öffentliche Stammtische zogen bisher zumeist mehr Gegendemonstranten als Anhänger an, 2018 wurde der Kreisverband Osnabrück zwischenzeitig gar aufgelöst. Der Grund: Zwei Kreisvorstandsmitglieder und ein Fraktionsmitarbeiter hatten auf einem Neonazi-Konzert in Sachsen Hitlers Geburtstag gefeiert. Nachdem der neue Parteivorstand im September 2020 unter anderem wegen interner Streitereien geschlossen zurückgetreten war, wurde am Samstag, den 24. April 2021, mit Bodo Suhren wiederum ein neuer Vorstand gewählt. Ganz rund lief dieser AfD-Wahltag jedoch auch nicht: Telefonisch teilte eine anonyme Person beim Polizeikommissariat Bersenbrück mit, dass in dem Festsaal ein vermutlich illegaler Parteitag mit circa 50 bis 60 Teilnehmern stattfinden würde. Weiterhin seien anscheinend massive Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz beobachtet worden, wie eine Sprecherin der Polizeidirektion Osnabrück später mitteilte.
Und auch wahltechnisch ist die AfD in Osnabrück bisher keine wirkliche Alternative: Im Kreistag ist sie zwar mit drei Sitzen vertreten, im Stadtrat bisher hingegen nicht. Für die Kommunalwahl 2016 konnte die Partei nicht genügend Unterstützerunterschriften sammeln, für die 2017 folgende Bundestagswahl wurde oder konnte kein Direktkandidat aus der Region bestimmt werden. Bei der Wahl kam die Partei letztendlich auf sechs Prozent und lag damit weit unter dem Bundesdurchschnitt.
Zu wenig wahlberechtigte Mitglieder
Im Wahljahr 2021 soll sich nun einiges ändern, wie Adrian Maxhuni, stellvertretender Vorsitzender des AfD-Kreisverbandes Osnabrück erklärt. Anders als noch 2016 benötigt die AfD in diesem Jahr keine Unterstützerunterschriften für die Kommunalwahlen, da sie im deutschen Bundestag vertreten ist. Ende Juni sollte auf einem großen AfD-Wahltag nicht nur der erste Osnabrücker Ortsverband der AfD gegründet werden, sondern auch die Wahl des Direktkandidaten der Partei für den Osnabrücker Wahlkreis und die Wahl der Kandidaten zum Rat der Stadt Osnabrück stattfinden. Da von 50 wahlberechtigten Mitgliedern jedoch nur ca. 10% erschienen sein, sei die Wahl abgebrochen worden, erklärt Maxhuni. „Die anwesenden Vorstandsmitglieder haben entschieden, dass das nicht zu einem repräsentativen Ergebnis führen kann und die Veranstaltung vor Beginn abgebrochen.“
Erstmals Kandidaten für den Stadtrat – Kein Kandidat für den Bundestag
Am vergangenen Sonntag, den 11. Juli, wurde die Wahl wiederholt, diesmal mit Erfolg: „Am Sonntagmorgen wurde Roland Lapinskas (stellv. Kreisvorsitzender) einstimmig zum Direktkandidaten Osnabrück-Land (WK 38) gewählt. Auf dieser Veranstaltung befanden sich 16 stimmberechtigte Mitglieder. Am Abend gab es dann zwei Kandidaturen. Florian Meyer (ehemaliger Kreisvorsitzender) wurde mit 8 von 11 abgegebenen Stimmen zum Direktkandidaten Osnabrück-Stadt (WK 39) gewählt. Auf Bodo Suhren (Kreisvorsitzender) entfielen 3 Stimmen“, berichtet Maxhuni. Zudem werde die AfD mit jeweils einem Kandidaten in allen acht Wahlbereichen der Stadt Osnabrück zur Kommunalwahl antreten. „Im Landkreis tritt die AfD, im Gegensatz zu 2016, nur noch in 8 von 10 Wahlbereichen an. Mangels Kandidaten bleiben die Wahlbereiche 06 und 07 unbesetzt“, so Maxhuni.
Besonders interessant: Zwar wurde die Presse zu den Wahltagen eingeladen, die Adresse sollte jedoch nicht veröffentlicht werden. Einen Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl wird die Partei nicht stellen, da die Aussichten auf Erfolg weiterhin auch parteiintern als gering angesehen werden. Auch für den Bundestag wird kein Kandidaten aus Osnabrück antreten, da sich keiner zur Wahl stellte.
