HASEPOST

v.l.n.r.: Silke Depker (Bad Essen), Malte Stakowski (Vorstand des Landkreises Osnabrück), Ursula Möhr-Loos (Bad Essen), Monika Abendroth (Hilter), Hartmut Nümann (Dissen), Jutta Olbricht (Georgsmarienhütte) und Karl-Georg Görtemöller (Bramsche)/Foto: SPD Fraktion Landkreis Osnabrück

SPD fordert mehr Einfluss des Landkreises Osnabrück auf Gesundheitsversorgung

von Hasepost 4. Juni 2026

Die SPD-Kreistagsfraktion fordert mehr Einflussmöglichkeiten des Landkreises Osnabrück auf die Krankenhaus- und Notarztversorgung. Hintergrund seien die wachsenden Herausforderungen im Gesundheitswesen, erklärte die Fraktionsvorsitzende Jutta Olbricht nach einem Austausch des SPD-Arbeitskreises Gesundheit mit dem zuständigen Kreisdezernenten Malte Stakowski.

Landkreis hat nur begrenzte Einflussmöglichkeiten

Bei dem Gespräch sei deutlich geworden, dass der Landkreis in vielen Bereichen der Gesundheitsversorgung nur begrenzte Handlungsmöglichkeiten habe. Zwar trage er Verantwortung für die Sicherstellung der Krankenhausversorgung, wichtige Entscheidungen würden jedoch auf anderen Ebenen getroffen. So liegen die Bedarfsplanung und die Finanzierung von Krankenhausinvestitionen bei den Bundesländern, während die Krankenkassen über Versorgungsverträge entscheiden. Nach Angaben des Landkreises werden die Interessen der Region dennoch in verschiedenen Gesprächsrunden, Arbeitskreisen und Gremien vertreten.

Gutachten soll Handlungsbedarf aufzeigen

Große Erwartungen setzt die SPD in ein derzeit geplantes Gutachten zur medizinischen Versorgung im Landkreis. Dieses soll die Situation unabhängig bewerten und als Grundlage für künftige Entscheidungen dienen. „Es liegen tatsächlich große Erwartungen auf diesem Gutachten“, sagte Olbricht. Die Ergebnisse sollen zeigen, welche Maßnahmen notwendig sind, um die Gesundheitsversorgung im Landkreis langfristig auf dem aktuellen Niveau zu halten.

Weitere Maßnahmen geplant

Parallel dazu setzt der Landkreis auf weitere Instrumente zur Sicherung der medizinischen Versorgung. Dazu gehören die Unterstützung der geplanten Medizinischen Hochschule, Anpassungen bei der Förderpraxis für medizinische Versorgung sowie eine überarbeitete Stipendienrichtlinie für Medizinstudierende. Diese gilt inzwischen auch für Studienplätze innerhalb Deutschlands.

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Söder warnt Pistorius vor Schwächung der Bundeswehr-Landeskommandos

von Hasepost Redaktion 4. Juni 2026

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) warnt Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vor einer Schwächung der Landeskommandos der Bundeswehr. In einem Schreiben an Pistorius äußert Söder laut „Bild“ (Freitagausgabe) „Irritation und Sorge“ über „offenbar laufende Planungen“ im Verteidigungsministerium.

Sorge um mögliche Kürzungen bei Landeskommandos

Markus Söder
Der CSU-Chef erklärte demnach, Bayern unterstütze die Neuausrichtung der Bundeswehr zur Stärkung der Landes- und Bündnisverteidigung „nachdrücklich“. Zugleich seien die Länder bei Katastrophenlagen weiterhin auf schnelle Unterstützung der Bundeswehr angewiesen, heißt es in dem Bericht der „Bild“ (Freitagausgabe).

Kritik am „Operationsplan Deutschland“

Mit Blick auf den „Operationsplan Deutschland“ warnte Söder laut „Bild“ (Freitagausgabe), die angedachten Maßnahmen würden die Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen „konterkarieren“. Eine „kompensationslose Beschneidung der Landeskommandos“ wäre demnach „nicht nur ein Rückschritt für die gesamtstaatliche Resilienz, sondern auch für die Gesamtverteidigung Deutschlands“.

Forderung nach Stärkung der Landeskommandos

Zudem sprach sich Söder der „Bild“ (Freitagausgabe) zufolge dafür aus, die „aufwachsenden Heimatschutzkräfte“ den Landeskommandos wieder „wie früher“ zu unterstellen. Diese müssten eng mit den zivilen Verteidigungsstrukturen zusammenarbeiten. Mit Verweis auf das Hochwasser 2024 in Süddeutschland warnte der Ministerpräsident vor weiteren Einschnitten bei Personal und Führungsstrukturen.
Abschließend forderte Söder Pistorius laut „Bild“ (Freitagausgabe) auf, die „offenbar angedachten Änderungen nicht weiterzuverfolgen“. Die Landeskommandos und das Operative Führungskommando gelte es „zu stärken, nicht zu schwächen“. Das Verteidigungsministerium äußerte sich zunächst nicht zu den Vorwürfen, so die „Bild“ (Freitagausgabe).

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Trade Republic sichert Vertriebspartnerschaft für SpaceX-Börsengang

von Hasepost Redaktion 4. Juni 2026

Die Neobank Trade Republic ist nach eigenen Angaben als Vertriebspartner für Privatanleger beim geplanten Börsengang von SpaceX bestätigt worden. Das gab das Institut am Donnerstag in einer E-Mail an seine Kunden bekannt und kündigte weitere Informationen in den kommenden Tagen an.
Die deutsche Neobank Trade Republic wurde nach eigenen Angaben als Vertriebspartner für Privatanleger beim geplanten Börsengang der Weltraumfirma SpaceX bestätigt. Das teilte die Bank am Donnerstag in einer E-Mail an seine Kunden mit. „Weitere Details würden in den nächsten Tagen folgen“, hieß es in der Mitteilung.

Geplanter Börsengang von SpaceX

Die Weltraumfirma SpaceX von Elon Musk will bei ihrem Börsengang am 12. Juni rund 75 Milliarden US-Dollar einnehmen. Nach den vorliegenden Angaben wäre es der größte Börsengang aller Zeiten.

Bewertung und Vermögen

Bei einem Ausgabepreis von 135 Dollar läge die Gesamtbewertung von SpaceX bei fast 1,8 Billionen Dollar. Ein weiterer Rekord: „Elon Musk wäre damit der erste Mensch mit einem Vermögen von über einer Billion Dollar.“

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Ex-UN-Botschafter Heusgen: Deutschland soll Sitz-Ambition aufgeben

von Hasepost Redaktion 4. Juni 2026

Der frühere deutsche UN-Botschafter Christoph Heusgen fordert von der Bundesregierung ein Umdenken beim lang verfolgten Ziel eines ständigen Sitzes im Sicherheitsrat. Nach der Niederlage Deutschlands bei der Wahl der nicht-ständigen Mitglieder in New York plädiert er für eine Reforminitiative mit längeren Wahlperioden und eine frühzeitige neue Kandidatur. Die bisherige Linie sei nach seiner Einschätzung nicht mehr glaubwürdig.

Heusgen fordert Abkehr vom Ziel eines ständigen Sitzes

Christoph Heusgen, früherer deutscher Botschafter bei den Vereinten Nationen, rät der Bundesregierung, ihr Streben nach einem ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat aufzugeben. „Wir müssen jetzt eine ehrliche Bestandsaufnahme vornehmen“, sagte er dem „Spiegel“ angesichts der deutschen Niederlage bei der Wahl nicht-ständiger Mitglieder in New York. „Es ist an der Zeit, unsere seit 25 Jahren gültige Position zu revidieren, dass Deutschland einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat anstrebt.“ In Anbetracht der Klatsche, die man eingesteckt habe, sei es nicht besonders glaubwürdig, wenn man daran festhalte.
Es sei weder demografisch noch wirtschaftlich vertretbar, dass Europa neben Frankreich und Großbritannien mit einem dritten ständigen Mitglied im Sicherheitsrat vertreten sein soll. „Wir sollten darauf verzichten und stattdessen eine Initiative ergreifen für eine realistische Reform des Sicherheitsrats, etwa mit längeren Wahlperioden“, sagte Heusgen, der außen- und sicherheitspolitischer Berater der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) war. Dann könne die Bundesregierung Partner wie Spanien oder Italien gewinnen, die sich gegen einen ständigen Sitz Deutschlands sperrten. „Anstatt Wunden zu lecken, sollten wir eine Reforminitiative ergreifen“, sagte Heusgen dem „Spiegel“.

Frühzeitige neue Kandidatur gefordert

Zudem solle die Regierung sich daran machen, umgehend eine neue Kandidatur vorzubereiten. Die Niederlage in New York sei ein Betriebsunfall. Er habe etwas mit der deutschen Politik zu tun, aber es sei auch „too little, too late“ gewesen, man habe also zu wenig gemacht und zu spät angefangen, wie ihm ein UN-Botschafter gesagt habe, berichtete Heusgen im „Spiegel“.
„Da müssen wir ansetzen und jetzt entscheiden: Wir werden in acht Jahren wieder kandidieren“, so Heusgen. „Wir müssen ab sofort mit Entschlossenheit eine entsprechende Werbekampagne beginnen.“

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DWD-Wetterwarnung für Osnabrück: STARKES GEWITTER

von Hasepost 4. Juni 2026

Amtliche WARNUNG vor STARKEM GEWITTER

Gebiet: Stadt Osnabrück
Warnstufe: Markante Wetterwarnung (Stufe 2)
Warnart: STARKES GEWITTER (DWD38)
Beginn: 04.06.2026 14:44 Uhr
Ende: 04.06.2026 16:00 Uhr

Es treten Gewitter auf. Dabei gibt es Sturmböen mit Geschwindigkeiten zwischen 65 km/h (18 m/s, 35 kn, Bft 8) und 80 km/h (22 m/s, 44 kn, Bft 9) sowie Starkregen mit Niederschlagsmengen um 15 l/m² pro Stunde und Hagel.

Hinweise des DWD: Gefahr durch: Blitzschlag (Lebensgefahr!); einzelne herabstürzende Äste; umherfliegende Gegenstände; vereinzelte, rasche Überflutungen von Straßen/Unterführungen; Aquaplaning; Hagelschlag.
Handlungsempfehlungen:
Aufenthalt im Freien vermeiden oder Schutz suchen (z.B. in Gebäuden); Gewässer meiden; frei stehende Objekte sichern (z.B. Leinwände und Möbel); z.B. Zelte und Abdeckungen befestigen; im Freien auf herabfallende Gegenstände (z.B. Äste) achten; Verhalten im Straßenverkehr anpassen; überflutete und gefährdete Abschnitte (wie Unterführungen) meiden

Quelle: Deutscher Wetterdienst (DWD), Warncell-ID 803404000. Abgerufen am 04.06.2026 14:46 Uhr.

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Deutsche Bahn warnt: Neue Fernzüge bedrohen Regionalverkehr-Kapazitäten

von Hasepost Redaktion 4. Juni 2026

Die Deutsche Bahn warnt vor erheblichen Folgen für den Regionalverkehr durch neue Konkurrenz im Fernverkehr. Hintergrund ist der geplante Markteintritt des italienischen Bahnunternehmens Italo, das ab 2028 zahlreiche innerdeutsche Verbindungen anbieten will. Nach Einschätzung des DB-Regio-Vorstands drohen bei zusätzlichen Fernzügen ausgedünnte Regionalangebote, mehr Verspätungen und verpasste Anschlüsse.

Deutsche Bahn kritisiert Pläne von Italo

Harmen van Zijderveld, Regio-Vorstand der Deutschen Bahn, verwies im Gespräch mit dem Portal „Politico“ auf die bereits heute angespannte Lage im Schienennetz. „Bahnknoten wie München, Berlin, Hamburg oder Frankfurt sind schon jetzt massiv überlastet“, sagte van Zijderveld „Politico“ am Donnerstag.
Das italienische Bahnunternehmen Italo will die Deutsche Bahn künftig auf deren Heimatmarkt herausfordern. Der Konzern hatte angekündigt, ab 2028 zwischen München, Frankfurt, Köln und Dortmund im Stundentakt sowie zwischen München, Berlin und Hamburg alle zwei Stunden fahren zu wollen.

Sorge um Regionalverkehr und Pendler

Mit Blick auf die geltenden Regeln zur Trassennutzung warnte van Zijderveld vor negativen Folgen insbesondere für den Nahverkehr. „Aufgrund bestehender Vorrangregeln würde zusätzlicher Fernverkehr dazu führen, dass der Regionalverkehr ausgedünnt werden muss. Oder dass es zu mehr Verspätungen und verpassten Anschlüssen kommt“, sagte van Zijderveld weiter „Politico“. Mehr Wettbewerb im Fernverkehr mit der Brechstange werde dazu führen, dass Millionen Pendler darunter litten.
Die Deutsche Bahn hat im Fernverkehr bislang einen Marktanteil von rund 95 Prozent. Noch in diesem Monat wird eine Grundsatzentscheidung der Bundesnetzagentur zu einem möglichen Markteintritt von Italo erwartet.
Van Zijderveld betonte die Bedeutung des bestehenden Angebots im Regionalverkehr. Die Bahn halte dort täglich fast fünf Millionen Menschen mobil. Diese seien in ihrem Alltag auf das bestehende Angebot angewiesen. „Das sollten die Verantwortlichen nicht aus dem Blick verlieren“, sagte van Zijderveld „Politico“.

Forderung nach Übergangszeit und geordnetem Wettbewerb

Das Bahnvorstandsmitglied warnte vor einer überstürzten Zulassung neuer Anbieter im Fernverkehr. „Wir sind nicht gegen Wettbewerb“, sagte van Zijderveld „Politico“. „Aber wir brauchen einen geordneten Übergang, um zu verhindern, dass am Ende Millionen Pendler in die Röhre schauen.“ Nahverkehr sei Daseinsvorsorge.
Die Bahn will mindestens fünf Jahre Übergangszeit für die Zulassung neuer Konkurrenz im Fernverkehr. „Bis 2031 muss Deutschland ohnehin die EU-Kapazitätsverordnung umsetzen. In diesem Prozess haben wir die Chance, den Verkehr auf der Schiene so neu zu ordnen, dass alle Reisenden profitieren und nicht nur einige wenige“, sagte van Zijderveld „Politico“.

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Ex-Botschafter: Doppelmoral beim Völkerrecht kostete Deutschland Uno-Sitz

von Hasepost Redaktion 4. Juni 2026

Der frühere deutsche Uno-Botschafter Christoph Heusgen führt die gescheiterte Kandidatur Deutschlands für einen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen auf eine aus seiner Sicht inkonsequente Haltung der Bundesregierung zum Völkerrecht zurück. Nach Wahrnehmung vieler Staaten lege Berlin unterschiedliche Maßstäbe an, was dem Ansehen Deutschlands geschadet habe.

„Relativierung des Völkerrechts“ als Glaubwürdigkeitsproblem

Der frühere deutsche Botschafter bei den Vereinten Nationen, Christoph Heusgen, macht die Haltung der Bundesregierung zum Völkerrecht für die Niederlage Deutschlands bei der Wahl zum Uno-Sicherheitsrat verantwortlich. „Die Relativierung des Völkerrechts hat uns Glaubwürdigkeit und Stimmen gekostet“, sagte Heusgen dem „Spiegel“.
Als Beispiel nannte Heusgen die Nahostpolitik von Kanzler Friedrich Merz (CDU). Wenn man zu Recht sage, die Sicherheit Israels sei Teil der deutschen Staatsräson, könne das nicht heißen, dass man alles hinnehme oder gar unterstütze, was die israelische Regierung tue, sagte Heusgen dem „Spiegel“. Er glaube nicht, dass der Sicherheit Israels gedient sei, wenn Israel das Völkerrecht breche und Deutschland dazu schweige, sagte Heusgen, der außen- und sicherheitspolitischer Berater der Bundeskanzlerin Angela Merkel war.

Forderung nach klarerem Kurs gegenüber Israel

Heusgen riet der Bundesregierung dem „Spiegel“ zufolge, viel mehr auf jene Stimmen aus Israel zu hören, die sagten, gerade wegen der großen historischen Verantwortung müsse Deutschland die israelische Regierung sehr viel stärker anhalten, sich nach dem Völkerrecht zu richten. Er denke, es sei höchste Zeit, dass sich die Bundesregierung das noch einmal grundsätzlich überlege, sagte Heusgen dem „Spiegel“.

Verweis auf Grundgesetz und europäische Geschlossenheit

Um die Aktionen anderer Staaten zu beurteilen, solle die Bundesregierung nach den Worten Heusgens dem „Spiegel“ zufolge ins Grundgesetz schauen, egal ob es um die USA gehe oder andere. Heusgen führte aus: Artikel 25 sage: „Die allgemeinen Regeln des Völkerrechts sind Bestandteil des Bundesrechts.“ Deutschland solle das Völkerrecht nicht relativieren, sondern sich immer an seinen Prinzipien orientieren.
Gerade in Bezug auf die Politik von US-Präsident Trump riet Heusgen laut „Spiegel“ dazu, immer abgestimmt mit den europäischen Partnern zu reagieren. Beim Streit der USA mit Dänemark wegen Grönland habe sich gezeigt: Wenn die EU geschlossen auftrete, sei sie ein Machtfaktor. Man solle auf nationale Alleingänge verzichten. „Und wir sollten unsere eigenen Positionen stärker hinterfragen, wenn eine gemeinsame Haltung daran scheitert, dass andere auf den Prinzipien des Völkerrechts beharren“, sagte Heusgen dem „Spiegel“.

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Niedersachsen: Schüler dürfen erstmals Plattdeutsch als Fremdsprache wählen

von Hasepost Redaktion 4. Juni 2026

In Niedersachsen können Schülerinnen und Schüler an der Oberschule Uplengen ab dem kommenden Schuljahr erstmals Niederdeutsch als reguläre zweite Fremdsprache wählen. Nach Angaben des Kultusministeriums wird die Regionalsprache damit erstmals fest im Schulalltag verankert und nicht mehr nur im Rahmen von Wahlpflicht- oder Zusatzangeboten unterrichtet.

Niederdeutsch wird reguläres Unterrichtsfach

An einer Schule in Niedersachsen können Schüler ab dem kommenden Schuljahr erstmals Niederdeutsch als reguläre zweite Fremdsprache wählen. Das teilte das Kultusministerium am Donnerstag mit. Demnach wurde die Einführung von Niederdeutsch bzw. Plattdeutsch als reguläres Unterrichtsfach an der Oberschule Uplengen genehmigt. Damit wird die Regionalsprache erstmals als ordentliches Fach im Schulalltag verankert, so das Ministerium. Ab dem kommenden Schuljahr können demnach Schüler der 6. Jahrgangsstufe Niederdeutsch als zweite Fremdsprache wählen.
Kultusministerin Julia Willie Hamburg bezeichnete den Schritt als „Meilenstein“ für die Sprachenvielfalt in Niedersachsen. „Wir geben diesen Sprachen nicht nur Raum im Klassenzimmer, sondern eine Zukunft – lebendig, hörbar und getragen von einer neuen Generation“, sagte sie laut Mitteilung des Kultusministeriums. Bislang wurde Niederdeutsch in der Regel nur im Wahlpflichtbereich, in Arbeitsgemeinschaften oder im Ganztagsangebot unterrichtet. Die Oberschule Uplengen ist nach Angaben des Ministeriums die erste Schule im Land, die das Fach nun regulär anbieten kann.

Weitere Schulen mit Plattdeutsch- und Saterfriesisch-Profil

Zugleich zeichnete Kultusstaatssekretär Stephan Ertner vier weitere Schulen als „Plattdeutsche Schule“ oder „Saterfriesische Schule“ aus. Vier weitere Schulen wurden rezertifiziert. Insgesamt tragen nun 50 Schulen in Niedersachsen diesen Titel, wie das Kultusministerium mitteilte.

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Höcke-Vertrauter Stefan Möller soll AfD-Vize werden

von Hasepost Redaktion 4. Juni 2026

Der Thüringer AfD-Politiker Stefan Möller soll auf dem Bundesparteitag Anfang Juli in Erfurt zum neuen stellvertretenden Bundesvorsitzenden seiner Partei gewählt werden. Nach einem Bericht der „Welt“ ist seine Kandidatur mit der Parteispitze um Alice Weidel und Tino Chrupalla sowie weiteren einflussreichen Akteuren in der AfD abgestimmt.

Möller soll Brandner als Vize-Parteichef ablösen

Der engste Vertraute von Björn Höcke in der AfD, Thüringens Co-Landeschef Stefan Möller, will Stellvertreter der Parteivorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla werden. Möller werde auf dem Bundesparteitag Anfang Juli in Erfurt als Vize-Bundesvorsitzender kandidieren, berichtet die „Welt“.
Die Kandidatur ist demnach mit Höcke, den Parteivorsitzenden Weidel und Chrupalla sowie dem Netzwerk um den Bundestags-Fraktionsvize Sebastian Münzenmaier abgestimmt. Mit aussichtsreichen Gegenkandidaten sei daher nicht zu rechnen.

Einvernehmliche Ablösung an der Parteispitze

Der Thüringer Stephan Brandner, der bereits seit 2019 stellvertretender Parteichef war, soll für Möller weichen. Nach Informationen der Zeitung haben sich Möller und Brandner bereits Ende April darauf geeinigt, dass Brandner nicht erneut als Vize-Parteichef kandidieren wird.
Ein zentraler Grund für Möllers Kandidatur ist dem Bericht zufolge Unzufriedenheit innerhalb des Thüringer Landesvorstands um Höcke mit dem langjährigen Bundesvize Brandner. Diesem wird seit Langem aus dem Thüringer Vorstand vorgeworfen, seine eigenen Interessen statt denen des Landesverbands zu vertreten.

Brandner kündigt Kurswechsel an

Brandner wollte sich zu der hinter vorgehaltener Hand geäußerten Kritik seiner Kollegen nicht äußern. „Man soll `aufhören, wenn es am schönsten ist`, sagt der Volksmund“, sagte er der „Welt“. „Ich werde zunächst einmal nicht wieder als stellvertretender Bundessprecher kandidieren. Die AfD steht glänzend da, wir sind mit Abstand stärkste Partei in Deutschland.“ Brandner ergänzte, aufhören werde er natürlich nicht, dafür seien ihm Deutschland und seine Partei zu wichtig. Aber er werde in nächster Zeit andere Schwerpunkte in seiner politischen Arbeit setzen.

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Prien erwägt kürzere Elterngelddauer bei höheren Zahlungen

von Hasepost Redaktion 4. Juni 2026

Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) bringt eine Reform des Elterngelds ins Gespräch. Sie kann sich vorstellen, die maximale Bezugsdauer zu verkürzen und im Gegenzug die monatlichen Zahlungen anzuheben. Zudem sollen Väter nach ihren Vorstellungen länger in Elternzeit gehen müssen, damit Paare den vollen Elterngeldanspruch ausschöpfen können.

Weniger Monate, höhere Sätze

Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) hält eine Senkung der maximalen Elterngeld-Bezugsmonate für vorstellbar, um im Gegenzug die monatlichen Beträge anzuheben. „Ich könnte mir schon vorstellen, dass man einerseits verkürzt, aber andererseits die Lohnersatzrate und eben Lohnersatzrate und Mindest- und Höchstbetrag anhebt“, sagte die Ministerin dem Magazin Politico.
Derzeit können Paare zusammen 14 Monate Elterngeld beziehen, wovon ein Elternteil mindestens zwei Monate nehmen muss. Die Lohnersatzrate – also die Höhe des Elterngelds – liegt bei 65 Prozent des Nettoeinkommens, wobei der Mindestbetrag 300 und der Höchstbetrag bei 1.800 Euro liegen.

Mehr Engagement von Vätern

Außerdem sollen Väter künftig mehr als zwei Monate in Elternzeit gehen müssen, damit das Paar den vollen Bezugsraum ausschöpfen kann. „Dass man da nochmal ein Stück entgegenkommt, jedenfalls wenn man den vollen Elterngeldbezug haben will (…), das könnte eine Idee sein“, so Prien gegenüber Politico.
Dies sei zwischen Union und SPD so vereinbart. „Im Koalitionsvertrag, der für mich nach wie vor die entscheidende Grundlage meiner Überlegungen ist, steht drin, wir wollen mehr Partnerschaftlichkeit“, sagte Prien dem Magazin.

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4. Juni 2026 0 Kommentare

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