Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kündigt an, den Staat Palästina offiziell anzuerkennen. In einer schriftlichen Stellungnahme betont Macron das historische Engagement Frankreichs für einen dauerhaften Frieden im Nahen Osten und kündigt eine entsprechende Erklärung vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen im September an.
Macron plant Anerkennung Palästinas
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will den Staat Palästina offiziell anerkennen. Wie Macron am Donnerstagabend in einer schriftlichen Stellungnahme mitteilte, erfolge dieser Schritt „getreu den historischen Engagement Frankreichs für einen gerechten und dauerhaften Frieden im Nahen Osten“. Macron erklärte weiter, dass er die entsprechende, feierliche Erklärung im kommenden September vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen abgeben werde.
Forderung nach Waffenstillstand und humanitärer Hilfe
„Heute ist es dringend notwendig, den Krieg in Gaza zu beenden und die Zivilbevölkerung zu retten“, so Macron in seiner Mitteilung. Er fordert einen sofortigen Waffenstillstand, die Freilassung aller Geiseln sowie massive humanitäre Hilfe für die Bevölkerung von Gaza. Weiter sagte Macron: „Wir müssen außerdem die Entmilitarisierung der Hamas garantieren und Gaza sichern und wiederaufbauen. Schließlich müssen wir den Staat Palästina aufbauen, seine Lebensfähigkeit sicherstellen und sicherstellen, dass er durch die Akzeptanz seiner Entmilitarisierung und die vollständige Anerkennung Israels zur Sicherheit aller im Nahen Osten beiträgt.“
Zusammenarbeit mit internationalen Partnern
Macron sieht die Verantwortung nun bei den Franzosen, gemeinsam mit den Israelis, den Palästinensern sowie den europäischen und internationalen Partnern, um zu zeigen, dass dieses Ziel erreicht werden kann. Dazu erklärte Macron: „Angesichts der Zusagen, die der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde mir gegenüber gemacht hat, habe ich ihm schriftlich meine Entschlossenheit zum Ausdruck gebracht, weiter voranzuschreiten.“ Um welche Zusagen es sich dabei handelt, ließ Macron offen.
Anerkennung Palästinas durch mehrere Staaten
Palästina wird bereits von 147 der 193 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen als Staat anerkannt. Das Nachbarland Israel, die USA, alle deutschsprachigen Länder und einige weitere Staaten der westlichen Welt erkennen Palästina hingegen nicht an, pflegen aber ebenfalls offizielle Beziehungen.
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