Deutschland & die Welt Maas will Überstellungsabkommen mit Hongkong stoppen

Maas will Überstellungsabkommen mit Hongkong stoppen

-





Foto: Heiko Maas, über dts

Berlin (dts) – Der deutsche Außenminister Heiko Maas hat in Gesprächen mit europäischen Außenministern wegen des umstrittenen chinesischen Sicherheitsgesetzes die Suspendierung des Überstellungsabkommens und des Rechtshilfeabkommens mit Hongkong vorgeschlagen. Das berichtet “Bild” unter Berufung auf EU-Kreise. Auch will Maas, der sich in der Frage vorher mit seinem französischen Amtskollegen abgestimmt hatte, eine restriktivere nationale Anwendung des gemeinsamen Standpunkts zu Rüstungsexportkontrolle, Anti-Folter- und Dual-Use-Verordnungen.


Gleichzeitig soll die EU nach dem Plan von Maas bei gefährdeten Personen aus Hongkong großzügig mit dem Aufenthaltsrecht umgehen sowie Stipendienprogramme zur Unterstützung gefährdeter Personen wie Künstlern, Journalisten und Studierenden verstärken.

dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

aktuell in Osnabrück

Nur jeweils eine neue Corona-Infektion in Stadt und Landkreis Osnabrück innerhalb 24 Stunden

Eine deutliche Entspannung zeigen die aktuellen Zahlen zur Pandemielage, die am Samstagmorgen vom für den Gesundheitsschutz auch in der...

BOB: Petition soll Amtszeitverlängerung von Stadtbaurat Frank Otte verhindern

Osnabrücks Stadtbaurat polarisiert und wohl nur selten schafft es ein Verwaltungsbeamter zu derartig großer Medienpräsenz, wie Frank Otte, dessen...

Forsa: SPD und Grüne legen deutlich zu

Foto: Michael Kellner, Annalena Baerbock, Robert Habeck, über dts Berlin (dts) - Zum ersten Mal seit Wochen ist die...

Merkel: Humanitäre Hilfe löst Probleme nicht langfristig

Foto: Argentinien: Eine arme Familie wühlt im Müll, über dts Berlin (dts) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht Geld-...

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Contact to Listing Owner

Captcha Code
Hasepost

Kostenfrei
Ansehen