Weißrusslands Präsident Alexander Lukaschenko hat 123 ausländische Staatsangehörige begnadigt. Nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Belta ist die Maßnahme Teil von Vereinbarungen mit US-Präsident Donald Trump und steht im Zusammenhang mit der Aufhebung von Sanktionen gegen die weißrussische Kaliindustrie.
Begnadigungen im Rahmen von Vereinbarungen mit den USA
Weißrusslands Präsident Alexander Lukaschenko hat 123 ausländische Staatsangehörige begnadigt. Dies sei Teil einer mit US-Präsident Donald Trump getroffenen Vereinbarungen, meldete die staatliche weißrussische Nachrichtenagentur Belta am Samstag.
Im Gegenzug seien unter anderem verschiedene von der Regierung des ehemaligen US-Präsidenten Biden verhängte „illegale Sanktionen“ gegen die weißrussische Kaliindustrie aufgehoben worden, hieß es in dem Bericht weiter. Die Maßnahme solle eine „positive Dynamik in den Beziehungen von Weißrussland zu Partnerländern beschleunigen und zur Stabilisierung der Lage in der gesamten europäischen Region beitragen“.
Insgesamt 156 Begnadigungen
Ende November waren bereits 33 weitere Personen begnadigt worden, insgesamt seien es damit nun 156. Darunter befinden sich Staatsbürger des Vereinigten Königreichs, der Vereinigten Staaten, Litauens, der Ukraine, Lettlands, Australiens und Japans, wie es in dem Bericht weiter hieß. Sie seien nach weißrussischem Recht wegen verschiedener „Verbrechen, darunter Spionage, Terrorismus und extremistische Aktivitäten“, verurteilt worden.
