Deutschland & die Welt Linke kritisiert SPD-Ministerliste: Simulation eines Neuanfangs

Linke kritisiert SPD-Ministerliste: Simulation eines Neuanfangs

-





Foto: Linkspartei-Logo auf Parteitag, über dts

Berlin (dts) – Die Linkspartei hat die SPD-Ministerliste kritisiert. “Mit der Besetzung der Schlüsselministerien Finanzen und Arbeit durch ausgewiesene Vertreter der alten Agenda-2010-SPD beschränkt sich die SPD-Führung auf die Simulation eines Neuanfangs”, sagte Linke-Chef Bernd Riexinger am Freitagmittag. Daran könne auch die Aufbruchs-Kosmetik durch teilweise überraschende Neuzugänge nichts ändern.

“Scholz steht mit seinem Eintreten für eine Haushaltspolitik der schwarzen Null und gegen eine Vermögenssteuer für eine Fortsetzung des Kurses in die falsche Richtung. Der designierte Arbeitsminister Huberts Heil ist kein Angebot an Beschäftigte und Gewerkschaften, das nach den schwachen Verhandlungsergebnissen mit dem Fortbestand von Leiharbeit, sachgrundlosen Befristungen und Niedriglöhnen dringend nötig gewesen wäre.” Insgesamt ständen Olaf Scholz und Hubertus Heil “für die unrühmliche Vergangenheit der SPD”, so Riexinger.


dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

aktuell in Osnabrück

VfL Osnabrück: Glückliches 2:2 gegen Jahn Regensburg

Der VfL zeigte sich nach dem überraschenden Erfolg in Fürth während der ersten Stunde des Spiels von seiner schlechten...

Natruper Straße wegen Löscharbeiten voll gesperrt

Nach einer Brandmeldung aus dem Haus Natruper Straße 137 wurde die Natruper Straße am Freitagabend für die Löscharbeiten in...

Brinkhaus: Konjunkturpaket als Chance für Wirtschaftserneuerung

Foto: Ralph Brinkhaus, über dts Berlin (dts) - Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat das geplante Konjunkturpaket der Bundesregierung als...

Immer mehr Bundesländer fordern wieder Atteste von Lehrern

Foto: Kultusministerkonferenz, über dts Stuttgart (dts) - In immer mehr Bundesländern müssen Lehrkräfte künftig ein ärztliches Attest vorlegen, wenn...

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Contact to Listing Owner

Captcha Code