Deutschland & die WeltLinke fordert Bundeskanzlerin zu Vertrauensfrage auf

Linke fordert Bundeskanzlerin zu Vertrauensfrage auf

-


Foto: Konstituierende Sitzung des Bundestages am 24.10.2017, über dts

Berlin (dts) – Die Linkspartei im Bundestag hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, sich im Parlament einer Vertrauensabstimmung zu stellen. Dass Seehofer glaube, im Alleingang das deutsche Asylrecht aushebeln zu können, zeige, wie angeschlagen Angela Merkel in ihrer letzten Amtszeit sei, sagte Linke-Fraktionschef Dietmar Bartsch der „Welt“. „Angesichts der Chaostage in der Bundesregierung fordere ich die Kanzlerin auf, die Vertrauensfrage zu stellen“, so Bartsch.

Die CSU sei mit Blick auf die bayerische Landtagswahl unberechenbar, sagte der Linke-Politiker weiter. „Die siebtstärkste Partei im Deutschen Bundestag führt sich auf wie Rumpelstilzchen, was zu chaotischen Zuständen in der Regierung führt.“ Es sei skandalös, dass der Bundestag wie am Donnerstag vier Stunden lang seine Sitzung unterbrechen musste, weil „CDU und CSU gemeinsam nicht regierungsfähig sind“. Die Unionsparteien führten „Therapiegespräche, anstatt sich um drängende Probleme wie explodierende Mieten oder die Kinderarmut zu kümmern“, so Bartsch weiter.

dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.
 

aktuell in Osnabrück

Deutsche Bahn trickst: Neun-Euro-Ticket doch nicht in allen Regionalzügen gültig?

Kurz nach Verkaufsstart des Günstigfahrscheins macht die Deutsche Bahn geltend, dass für sie nicht gelten soll, was allgemein als...

Erweiterungsbau „Plektrum“ des Instituts für Musik der Hochschule Osnabrück offiziell eröffnet

Das "Plektrum" des Institutes für Musik wurde feierlich eröffnet. / Foto: Groenewold Am Dienstagabend (24. Mai) ist der Neubau des...

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Hasepost Zeitung für Osnabrück

Kostenfrei
Ansehen