Liebich kritisiert Wagenknecht


Foto: Sahra Wagenknecht, über dts

Berlin (dts) – Nach ihrer Distanzierung von der für Samstag angemeldeten Großdemonstration „Unteilbar“ übt der außenpolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Bundestag, Stefan Liebich, deutliche Kritik an der Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht. „Ich finde ihre Positionierung nicht richtig und wir werden das auf Dauer nicht akzeptieren“, sagte Liebich der „taz“ (Freitagsausgabe). Wagenknecht habe mit ihrer Aussage, dass sie und ihre „Aufstehen“-Bewegung sich nicht an der Demonstration am Wochenende beteiligen werde, „eine Grenze überschritten“, so Liebich.


Schließlich wisse sie, dass sowohl die Bundestagsfraktion als auch der Vorstand der Linkspartei zu der Demonstration aufgerufen haben. Wagenknecht hatte am Dienstag auf einer Podiumsdiskussion in Berlin gesagt, die von ihr initiierte Sammlungsbewegung „Aufstehen“ unterstütze die Großdemonstration formal nicht. Sie kritisierte den Aufruf des Bündnisses, weil darin angeblich „offenen Grenzen“ gefordert würden. Wagenknecht erklärte das für eine irrationale Forderung. Allerdings findet sich eine entsprechende Formulierung zwar im Parteiprogramm der Linken, nicht jedoch im Aufruf des Unteilbar-Bündisses, welcher auch von Gewerkschaften und Wohlfahrtsverbänden unterzeichnet worden ist. Liebich forderte die Fraktionsvorsitzende auf, ihre Haltung in der Migrationspolitik zu ändern. „Auf Dauer wird die Fraktion nicht akzeptieren, dass die Fraktionsvorsitzende eine andere Politik in einem wichtigen Punkt vertritt“, so der Linken-Politiker.