Der CDU-Außenpolitiker Armin Laschet hat den Sieger der französischen Wahlen, Jean Luc Mélenchon, als Antisemiten bezeichnet und ihn als genauso gefährlich wie die Rechtspopulistin Marine Le Pen eingestuft. Trotz der unklaren politischen Lage in Frankreich ist Laschet optimistisch, dass eine regierungsfähige Koalition gebildet werden kann.
Mélenchon ein „verrückter“ Antisemit?
Mit deutlichen Worten äußerte sich Armin Laschet zu dem Überraschungssieger der französischen Wahlen, dem Linkspopulisten Jean Luc Mélenchon. Laschet bezeichnete Mélenchon als „genauso gefährlich: Antisemit, antideutsch, antieuropäisch, prorussisch“. Diese Äußerung tat er gegenüber dem Nachrichtensender „Welt“ TV.
Auf ein Zitat Mélenchons, in dem dieser deutsche Lebensverhältnisse kritisierte, reagierte Laschet: „Das zeigt doch, wie verrückt er ist. Ich habe immer gesagt: Er ist so schlimm wie Frau Le Pen. Die tun sich nichts – mit der einzigen Ausnahme, dass er dazu noch Antisemit ist.“
Zukunft Frankreichs ungewiss
Dessen ungeachtet sieht Laschet die Zukunft Frankreichs optimistisch. Zwar hält er Mélenchon für jemanden, der „große Reden“ hält, aber am Ende nichts zu sagen habe. Seine Hoffnung liege in einer Regierung aus der Mitte und er glaubt, dass Politiker wie Mélenchon und Le Pen nicht repräsentativ für Frankreich seien.
Blick nach Deutschland könnte Frankreich helfen
Angesichts der unklaren politischen Lage in Frankreich sieht Laschet die Möglichkeit, dass Frankreich von Deutschland lernen könne, insbesondere in Bezug auf Koalitionsbildung. „Viele französische Kollegen werden jetzt auch Gespräche in Deutschland suchen und einfach lernen wollen: Wie führt man eigentlich Koalitionen? Wie? Es ist in Frankreich völlig unüblich, dass man Koalitionen bildet. Der Kompromiss ist etwas, was man diskreditiert. Kompromiss ist aber Wesenselement der Demokratie,“ so Laschet.
Er glaubt, dass der amtierende Präsident trotz der unklaren Situation in der Nationalversammlung seinen politischen Einfluss geltend machen kann. „Er ist jemand, der will kämpfen, der will für seine Überzeugung Mehrheiten organisieren. Und ich traue ihm zu, dass er jetzt mit dieser unklaren Situation in der Nationalversammlung seinen politischen Einfluss geltend machen kann.“, sagt Laschet.
