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Landkreis und Stadt Osnabrück heben Beschränkungen gegen Nachbarn aus Gütersloh auf

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Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht hat die Corona-Beschränkungen im Kreis Gütersloh aufgehoben. Begründung ist, dass ein Lockdown für den ganzen Kreis nicht mehr verhältnismäßig ist.

Landkreis und Stadt Osnabrück hatten sich den Beschränkungen für die Einwohner aus dem Kreis Gütersloh angeschlossen. Nun reagierten sie und hoben die Allgemeinverfügung zum 7. Juli auf.

Oberverwaltungsgericht gleicher Ansicht wie Landkreis und Stadt Osnabrück

Die Verantwortlichen von Landkreis und Stadt Osnabrück hatten schon bei der Verlängerung des Lockdowns betont, dass dieser zu großflächig ausfalle. Sinnvoll sei vielmehr, bei lokalen Ausbrüchen – wie im Kreis Gütersloh geschehen – nur Beschränkungen für Gemeinden oder Ortsteile zu verhängen. Diese Argumentation hat nun auch das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht verwendet.

Hintergrund des Lockdowns war der massive Coronaausbruch beim Fleischverarbeiter Tönnies in Rheda-Wiedenbrück, bei dem rund 1.500 Mitarbeiter positiv getestet worden waren. Landkreis und Stadt Osnabrück hatten mit einer Allgemeinverfügung reagiert, um die Verbreitung des Virus auf die Region zu verhindern.


PM
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