Rund 138 Millionen Euro will der Landkreis Osnabrück in den kommenden drei Jahren in seine Infrastruktur investieren. Wesentliche Bestandteile sind hierbei die Fortsetzung des Breitbandausbaus sowie Sanierung und Ausbau der Schul- und Verkehrsinfrastruktur.

„Wir investieren in die Zukunft und setzen dafür ein deutliches finanzpolitisches Signal “ erläuterte die Erste Kreisrätin Bärbel Rosensträter bei der Einbringung des Haushaltes im Kreistag. Weiterer Eckpfeiler des Entwurfs ist die geplante Senkung der Kreisumlage um drei Prozentpunkte. „Mehr als 36 Millionen Euro verbleiben damit zusätzlich in den nächsten drei Jahren bei den Kommunen und erweitern deren Handlungsspielräume“, führte Rosensträter weiter aus.

Haushalt beträgt 590 Millionen Euro



Der Haushalt 2019 hat ein Volumen von rund 590 Millionen Euro. Größte Einzelpositionen sind mit rund 282 Millionen Euro der Sozialbereich sowie mit rund 115 Millionen Euro der Kinder- und Jugendbereich. Abzüglich der unmittelbaren Erstattungen durch Bund und Land verbleiben allein hieraus Zuschussbedarfe aus dem Landkreisetat von 140 Millionen Euro. Knapp 75 Millionen Euro fallen im Personal- und Versorgungsbereich an.

Schwerpunkt auf Ausbau der Infrastruktur

Um zukunftssicher ausgerichtet zu sein, wird insbesondere dem Bereich des Breitbandausbaus sowie der Schul- und Verkehrsinfrastruktur ganz besonderes Gewicht beigemessen. Nachdem beim Breitband die erste Ausbaustufe mit einem Gesamtvolumen von rund 39 Millionen Euro in 2019 abgeschlossen sein wird, schließt sich nunmehr die zweite Stufe mit weiteren 31,5 Millionen Euro an. Ein Förderantrag für eine dritte Stufe mit einem Volumen von weiteren 60 Millionen Euro wird aktuell erarbeitet. Abzüglich der Förderung durch Bund und Land verbleibt rund die Hälfte der Aufwendungen auf der kommunalen Seite. Für 2019 plant der Landkreis Investitionen von 13,5 Millionen Euro. Nach Abschluss dieser Ausbaustufen im Jahr 2020/2021 werden mit diesen Programmen über 93 Prozent der Haushalte schnellem Internet versorgt sein.

G9 kostet 16,5 Millionen Euro

Ein erhebliches finanzielles Engagement leistet der Landkreis darüber hinaus im Bereich der Schulinfrastruktur. Allein durch die Wiedereinführung von G 9 an Gymnasien ergeben sich Kosten in Höhe von 16,5 Millionen Euro, davon allein sechs Millionen Euro in 2019. Darüber hinaus führen die allgemeinen Sanierungen und Ausstattungen zu erheblichen Mehraufwendungen. Ein besonderer Schwerpunkt wird dabei auf die Digitalisierung an Schulen gelegt, um die Voraussetzungen für digitalisierte Bildungskonzepte zu schaffen. Alleine in 2019 sollen dafür zusätzlich 2,75 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden.

Für die Schülerbeförderung wird der Landkreis 2019 rund 20,36 Millionen Euro aufwenden. Hierin enthalten sind auch die sich aus dem politischen Beschluss zur Einführung eines Schülerfreizeittickets ergebenden Kosten von 1,8 Millionen Euro.

Verkehr wichtig für die Wirtschaft

Der dritte große Investitionsschwerpunkt liegt im Bereich der Verkehrsinfrastruktur. Mit Investitionen im Umfang von mehr 46 Millionen Euro, davon 15 Millionen Euro in 2019, sichert der Landkreis in den kommenden drei Jahren die Leistungsfähigkeit seines 640 Kilometer langen Verkehrsnetzes als wichtigen Standortfaktor für die regionale Wirtschaft. Mit dem 370 Kilometer langen und in den kommenden drei Jahren um zusätzliche 13 Kilometer zu erweiternden Radwegenetz wird auch ein wichtiger Baustein zum Klimaschutz geleistet. Wichtige Projekte sind weiter der zweite Autobahnanschluss für den Niedersachsenpark sowie der Radschnellweg Belm-Osnabrück.

Kommunen stärker fördern

Die Stärkung der kreisangehörigen Kommunen ist ein weiterer wesentlicher Eckpfeiler im vorgelegten Haushaltsplanentwurf. Bereits in den vergangenen Jahren hat der Landkreis zugunsten der Kommunen erhebliche Anstrengungen geleistet. „Erinnert sei hier nur an die im vergangenen Jahr auf den Weg gebrachte öffentliche rechtliche Vereinbarung zur Kita und Krippe im Gesamtumfang von 160 Millionen Euro oder das Schulsanierungsprogramm im Umfang von fünf Millionen Euro“, führte Rosensträter aus: „Das aktuell durch die Kooperation beantragte kommunale Kinder-, Bildungs- und Betreuungspaket im Umfang von sechs Millionen Euro stellt einen weiteren Baustein für eine zielgerichtete Entlastung dar.“

Defizit von 3,5 Millionen Euro

Der laufende Ergebnishaushalt weist im Entwurf aktuell ein Defizit in Höhe von 3,5 Millionen Euro und eine globale Minderausgabe von rund 2,5 Millionen Euro aus. aus. „Wir werden die Beratungen nutzen, um dieses Defizit in Höhe von sechs Millionen Euro auszugleichen, denn unser Ziel ist es, im März einen ausgeglichenen Haushalt beschließen zu lassen“, so Rosensträter abschließend.