Deutschland & die WeltKubicki wirft Ländern Schwarzer-Peter-Spiel vor

Kubicki wirft Ländern Schwarzer-Peter-Spiel vor

-


Foto: Wolfgang Kubicki, über dts

Berlin (dts) – FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat sich enttäuscht über das Verfassungsgerichtsurteil zur Bundesnotbremse gezeigt und die Länder aufgefordert, rasch die Möglichkeiten des aktuellen Infektionsschutzgesetzes zu nutzen. „Das Urteil ist enttäuschend, aber das Bundesverfassungsgericht ist Letztentscheider“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe).

Dies gelte es im Verfassungsstaat zu respektieren. „Die Länder müssen jetzt in eigener Zuständigkeit die Möglichkeiten des Infektionsschutzgesetzes nutzen, statt Schwarzer Peter zu spielen“, sagte der Bundestagsvizepräsident. „Die Hauptursache der aktuellen Welle war die fatale Entscheidung der noch amtierenden Bundesregierung, die Kostenfreiheit bei den Corona-Tests aufzuheben und die Impfzentren zu schließen. Damit haben wir jegliche Übersicht und Kontrolle über das laufende Infektionsgeschehen verloren“, so Kubicki.

„Und auch Markus Söder und Michael Kretschmer müssen sich vorwerfen lassen, viel zu spät auf die Lage reagiert zu haben“, sagte der FDP-Politiker mit Blick auf den bayerischen und den sächsischen Ministerpräsidenten. Letzterer forderte unterdessen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts den Bund zum Handeln auf. „Das Urteil fordert geradezu das beherzte Handel zum Schutz der Bevölkerung“, sagte Kretschmer der „Bild“. Der Bund müsse das Infektionsschutzgesetz schnell ändern und „alle Instrumente zur Krisenbekämpfung“ für die Länder ermöglichen.

„Die Länder sind bereit zu handeln.“ Man habe bereits Fans in den Stadien verboten und alle Weihnachtsmärkte abgesagt. Kretschmer verlangte außerdem, dass von der Bund-Länder-Schalte am Dienstag eine „deutliche Warnung an die Bevölkerung“ ausgehen müsse. „Alle unnötigen Kontakte müssen in den kommenden Wochen unterbleiben“, so der CDU-Politiker.

dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

aktuell in Osnabrück

Wohnung brennt in Osnabrück-Nahne aus

Am Dienstagnachmittag (18.01.2022) brannte an der Iburger Straße in Osnabrück-Nahne eine Wohnung komplett aus. Die Feuerwehr suchte zunächst nach...

Ladensterben: Drei weitere Geschäfte verlassen die Osnabrücker Altstadt

Der Ara Shop in der Krahnstraße ist bereits geschlossen. / Foto: Brockfeld Die Osnabrücker müssen sich von drei weiteren Geschäften...




DFB-Pokal: Karlsruhe schlägt 1860 München

Foto: Fußbälle, über dts München (dts) - Im Achtelfinale des DFB-Pokals hat sich der Karlsruher SC mit 1:0 gegen...

Juli-Chefin mahnt Debatte über Reform des ÖRR an

Foto: Mikrophone der Öffentlich-Rechtlichen, über dts Berlin (dts) - Die Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen, Franziska Brandmann, hat die Landtagsfraktion...

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Hasepost Zeitung für Osnabrück

Kostenfrei
Ansehen