Deutschland & die Welt Kretschmann macht Internetkonzerne für Lübcke-Mord mitverantwortlich

Kretschmann macht Internetkonzerne für Lübcke-Mord mitverantwortlich

-




Foto: Winfried Kretschmann, über dts

Stuttgart (dts) – Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat Internetkonzernen eine Mitschuld an der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke gegeben. “Internetkonzerne, auf deren Plattformen die Hassparolen gegen Walter Lübcke verbreitet wurden, tragen eine Mitverantwortung für so eine Entwicklung”, sagte Kretschmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). “Da kann man nicht einfach zuschauen, ohne den Hass einzudämmen.”

Kretschmann forderte die Internetunternehmen auf, sich selbst Regeln zu geben – und drohte mit staatlicher Regulierung. Diese komme “immer dann, wenn Unternehmen nicht selber Verhaltensregeln aufstellen, die sich an Menschenrechten und Gemeinwohl orientieren”. Diese klare Haltung vermisse er. “In einer liberalen Demokratie ist Kontrolle und Regulierung die zweite Wahl, wenn die Eigenverantwortung nicht funktioniert”, so der Grünen-Politiker. “Der Druck muss wachsen auf Unternehmen wie Google oder Facebook. Sie dürfen den Leuten nicht einfach eine Plattform geben, wo sie sich – ohne Anstand und Respekt – austoben können.” Lübcke hatte 2015 bei einer Bürgerversammlung die Aufnahme von Flüchtlingen verteidigt und Störern im Saal entgegengehalten: “Wer diese Werte nicht vertritt, kann jederzeit dieses Land verlassen.” Seither war er in sozialen Netzwerken immer wieder Zielscheibe von rechtsextremistischem Hass geworden. In der Nacht zum 2. Juni wurde er auf der Terrasse seines Wohnhauses im hessischen Wolfhagen-Istha niedergeschossen. Der als Rechtsextremist bekannte Stephan E. legte später ein Geständnis ab.

dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

aktuell in Osnabrück

Meldungen zu angeblichem Schulausfall am Montag (17. Februar) sind Fake News

Zahlreiche Leser fragten am Sonntagabend unsere Redaktion, ob wir bestätigen könnten, dass am Montag (17. Februar) die Schule in...

VfL Osnabrück: Álvarez belohnt den VfL nach einem dramatischen Spiel in den Schlusssekunden mit dem verdienten Ausgleich …

Der VfL holt in einem hektischen Spiel in Karlsruhe einen mehr als verdienten Punkt  Vor dem Spiel Unvergessen ist das Hinspiel...

EU-Krisenkommissar warnt vor Klimawandel

Foto: Hochwasser, über dts Berlin (dts) - Der neue EU-Kommissar für Krisenmanagement, Janez Lenarèiè, hat vor gravierenden Folgen des...

IKRK fürchtet neue Flüchtlingswelle aus Libyen

Foto: Internationales Rotes Kreuz in Genf, über dts Genf (dts) - Peter Maurer, Präsident des Internationalen Komitees vom Roten...

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Contact to Listing Owner

Captcha Code