Osnabrücker Wall bald mit Kreisverkehr? / Foto: Schulte
Ein Kreisverkehr auf dem Wall? Darüber diskutiert der Osnabrücker Stadtrat schon seit geraumer Zeit. Doch um eine vernünftige Entscheidung zu treffen, sollten alle Fraktionen und Gruppen die Möglichkeit haben, ein von allen Fraktionen beschlossenes Machbarkeitsgutachten einsehen können. Doch das ist laut FDP/UWG-Gruppe bisher nicht passiert.
In der Stadtentwicklungsausschusssitzung vom 2. Juni habe die Verwaltung eine “überraschend kurze Beschlussvorlage” zum Kreisverkehr auf dem Wall eingebracht, welche sich gegen einen Kreisverkehr auf dem Wall ausspricht. Bei der Begründung für diese Beschlussvorlage stützte sich die Stadtverwaltung auf ein von allen Fraktionen beschlossenes Machbarkeitsgutachten zum Kreisverkehr auf dem Wall. Da die FDP/UWG-Gruppe dieses Gutachten gerne selbst in Augenschein nehmen wollte, wurde die Entscheidung auf die folgende Stadtentwicklungsausschusssitzung am 23. Juni verschoben. Die FDP/UWG Gruppe bemüht sich seit Anfang Juni um dieses Gutachten. Die Aushändigung seitens der Stadtverwaltung an die FDP/UWG-Gruppe habe bis heute, trotz mehrmaliger Nachfrage, nicht stattgefunden.
Wird das Guthaben bewusst zurückgehalten?
„Dies ist eine bewusste Behinderung unserer parlamentarischen Arbeit“, so Oliver Hasskamp, verkehrspolitischer Sprecher der FDP/UWG Gruppe. „Wir haben den Eindruck, dass hier eine Entscheidung von Verwaltungsseite blockiert werden soll und der Stadtbaurat Frank Otte nicht alle Karten auf den Tisch legen möchte.“ Der Gruppenvorsitzende Dr. Thomas Thiele ergänzt: „Wird hier bewusst dieses Gutachten von der Verwaltung zurückgehalten? Üblicherweise wird so ein Gutachten lange im Vorfeld zur Verfügung gestellt: Warum jetzt nicht? Bekannterweise ist die Idee des Kreisverkehres nicht das ‘Lieblingskind’ von Herrn Stadtbaurat Otte – ist das vielleicht ein Grund?“
Thema soll abgesetzt werden
Fraktionen und Gruppen sollten das Gutachten nach FDP und UWG frühzeitig bekommen, um es intern diskutieren zu können. „Da die Entscheidungsfindung unserer Ansicht nach ohne das vollständige Gutachten nicht ordentlich durchgeführt werden kann, werden wir eine Absetzung des Themas von der Tagesordnung im nächsten Stadtentwicklungsauschuss beantragen“, so Oliver Hasskamp abschließend.
