Deutschland & die Welt Kramp-Karrenbauer schließt Paritätsgesetz nicht aus

Kramp-Karrenbauer schließt Paritätsgesetz nicht aus

-




Foto: Annegret Kramp-Karrenbauer, über dts

Berlin (dts) – Annegret Kramp-Karrenbauer, Kandidatin für den CDU-Bundesvorsitz, schließt eine Zustimmung zu einem Paritätsgesetz nicht aus. Angesprochen auf den Vorschlag aus dem linken Parteienspektrum, Wahlkreise per Gesetz dazu zu zwingen, Frauen zu nominieren, sagte die Generalsekretärin der “Welt”: “Wer immer in meiner Partei glaubt, dass das Thema nicht so wichtig ist, der wird erleben, dass das Thema am Ende politisch gelöst wird. Dann wird die Debatte über Wahlrechtsänderungen anstehen.”

Eine Zustimmung der CDU dazu sei möglich: “Als Ultima Ratio schließe ich das nicht aus.” Kramp-Karrenbauer würde aber eine Lösung bevorzugen, die ohne Gesetzesänderung auskommt: “Meine Position ist da ganz klar: Erst einmal ist es Aufgabe der Parteien selbst, das Problem zu lösen. Wenn wir kein authentisches Angebot an Frauen machen, sowohl programmatisch als auch personell, dann werden wir von Frauen nicht gewählt.” Hintergrund ist, dass der Frauenanteil im Deutschen Bundestag zuletzt sank. Die Quotenregelungen der einzelnen Parteien greifen nicht, wenn die Abgeordneten nicht durch die Landesliste ins Parlament einziehen, sondern direkt im Wahlkreis gewählt werden. Ob der Gesetzgeber tatsächlich den lokalen Parteigremien vorschreiben darf, in bestimmten Wahlkreisen nur Frauen aufzustellen, gilt mit Blick auf das Grundgesetz als umstritten.


dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

aktuell in Osnabrück

VfL Osnabrück: Glückliches 2:2 gegen Jahn Regensburg

Der VfL zeigte sich nach dem überraschenden Erfolg in Fürth während der ersten Stunde des Spiels von seiner schlechten...

Natruper Straße wegen Löscharbeiten voll gesperrt

Nach einer Brandmeldung aus dem Haus Natruper Straße 137 wurde die Natruper Straße am Freitagabend für die Löscharbeiten in...

Brinkhaus: Konjunkturpaket als Chance für Wirtschaftserneuerung

Foto: Ralph Brinkhaus, über dts Berlin (dts) - Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat das geplante Konjunkturpaket der Bundesregierung als...

Immer mehr Bundesländer fordern wieder Atteste von Lehrern

Foto: Kultusministerkonferenz, über dts Stuttgart (dts) - In immer mehr Bundesländern müssen Lehrkräfte künftig ein ärztliches Attest vorlegen, wenn...

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Contact to Listing Owner

Captcha Code