Mit Befremden regiert die Ratsfraktion BOB in einer Pressemitteillung auf die Reaktion von Herrn Otte in den Zeitungen: „Warum kann Herr Otte die Kosten der Fahrradzählmaschinen im entsprechenden Fachausschuss nicht belegen, aber einen Tag später in der Zeitung?“

Ebenso ist nicht nachvollziehbar, warum sechs Zählmaschinen jetzt „nur“ 38.000 Euro kosten sollen, wenn vergleichbare Fahrradzähler wie in Hamburg über 31.000 Euro gekostet haben? Meint Herr Otte wie in der Vorlage 5 plus 1 Zählmaschinen oder vielleicht nur Induktionsschleifen? fragt sich der Bund Osnabrücker Bürger. Auch in Hamburg haben die als eher nutzlos eingestuften Fahrradzählmaschinen bereits den Bund der Steuerzahler auf den Plan gerufen, der Bund Osnabrücker Bürger will jetzt Akteneinsicht verlangen.

„Diese zählen ja laut Extra 3 auch versehentlich Jogger und Hunde mit“ so Dr. Stefen Grüner,  „Herr Otte hat ja in der Sitzung versprochen, die Osnabrücker Maschinen würden das nicht tun, vielleicht ist ja so der günstigere Preis zu erklären. Aber jetzt ernsthaft: Herr Otte wird jetzt liefern müssen – kann er das nicht, hat er jeglichen Kredit verspielt, auch angesichts des Berliner Kissendebakel oder der Kostensteigerung bei der Protected Bike Lane“.


Kostendebakel Protected Bike Lane

Der BOB habe die Kostensteigerung der Protected Bike Lane korrekt mit 56% benannt, es war Frank Otte selbst, der die Zahl von 700.000 € in die Diskussion hineingebracht habe, welche in der Berichterstattung von NDR 1 und ZDF auch so beziffert worden sind. „Da die Medien ihre Berichterstattung nicht revidiert haben, sehen auch wir keinen Anlass, unsere Darstellung zu ändern“, bestätigt Dr. Grüner.

BOB wehrt sich ebenso gegen weitere Unterstellungen: „Kein Mensch in Osnabrück lässt sich auf nur „Fahrradfahrer“ oder „nur“ Autofahrer reduzieren, jeder benutzt nach seinen Möglichkeiten verschiedene Verkehrsmittel, um ans Ziel zu kommen. Der Versuch zu spalten und die Schuld bei den „bösen“ Medien zu suchen, verfängt nicht“, so Grüner weiter. „Ist dies vielleicht eher als Versuch zu werten, von den ganzen Ungereimtheiten abzulenken?

Sinnvoller Einsatz von Steuermitteln

Der sinnvolle Einsatz von Steuermitteln allerdings liegt im Interesse aller Osnabrückerinnen und Osnabrücker – Fahrradzählmaschinen schaffen keine Verkehrssicherheit oder neue Radwege.“ BOB bleibt dabei: Nach dem Debakel mit den Berliner Kissen (Verlust: 70.000 Euro ohne Nebenkosten), den Kosten für das Entfernen der Permanentmarkierungen auf dem noch offenen Neumarkt (50.000 Euro), der Parkletpleite oder der Kostensteigerung von 56% für die Protected bike lane wäre eine größere Verlässlichkeit in der Darstellung der Verwaltung durch Herrn Otte wünschenswert.

Hätte der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt oder der Rat damals gewusst, dass die sogenannte Protected bike lane statt 275.000 Euro später 430.000 Euro bzw. als Gesamtpaket 700.000 Euro kosten würde, wäre die Entscheidung vielleicht damals anders ausgefallen und man hätte die günstigere ERA+ Lösung gewählt. Diese Entscheidungsfreiheit ist dem Stadtparlament so genommen worden. Die Konsequenz ist nun ein weiterer Vertrauensverlust, weiter Negativberichterstattung und eine weitere Verzögerung des Ausbaus neuer Radwege.