Die schwarz-rote Koalition hat sich darauf geeinigt, den Wehrdienst vorerst freiwillig zu belassen und zugleich einen verbindlichen Aufwuchspfad festzulegen. Bleiben die Zahlen der Freiwilligen hinter den Erwartungen zurück, soll der Bundestag über verpflichtende Maßnahmen beraten.
Koalitionsbeschluss zum Wehrdienst
Die Koalition will den Wehrdienst zunächst auf freiwilliger Basis fortführen und einen verbindlichen Aufwuchspfad festschreiben. Wenn sich nicht genügend Freiwillige melden, soll der Bundestag über verpflichtende Maßnahmen beraten.
„Andere europäische Länder gerade im Norden zeigen, dass das Prinzip Freiwilligkeit mit Attraktivität verbunden funktioniert“, sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Er erwarte, dass das auch in Deutschland funktionieren werde. Pistorius erklärte, ihm sei eine flächendeckende Musterung wichtig, um ein vollständiges Lagebild der jeweiligen Jahrgänge zu gewinnen.
Reaktionen aus Union und SPD
„Wir werden mehr Verbindlichkeit haben in der Freiwilligkeit“, sagte Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU). Er sagte, man wolle möglichst viele junge Menschen auch für den Dienst für das Vaterland begeistern. Sollte das am Ende nicht reichen, brauche es eine Verpflichtung. Es gehe darum, dass man mithilfe eines verbindlichen Aufwuchspfades und einer halbjährlichen Berichtspflicht an den Deutschen Bundestag wisse, wo man im Aufwuchs der Streitkräfte stehe, um sich verteidigen zu können.
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch verwies darauf, dass man sich auch für eine Stärkung der Freiwilligendienste eingesetzt habe. Diese sollen um 15.000 Stellen aufgestockt werden, so dass man auf über 100.000 Stellen in Deutschland komme.
