Deutschland & die Welt Klöckner: Wahl des CDU-Parteivorstands notfalls per Briefwahl

Klöckner: Wahl des CDU-Parteivorstands notfalls per Briefwahl

-


Foto: Wahlurne auf CDU-Parteitag, über dts

Berlin (dts) – Der neue CDU-Vorstand muss nach den Worten der stellvertretenden Parteichefin Julia Klöckner notfalls per Briefwahl bestimmt werden. “Sollte auch im neuen Jahr kein Präsenzparteitag möglich sein, ist Briefwahl nicht auszuschließen, auch wenn es aufwendig ist”, sagte Klöckner der “Rheinischen Post” (Dienstagsausgabe). Sie verteidigte den Beschluss von Vorstand und Präsidium, aufgrund der steigenden Zahl der Corona-Neuinfektionen den für den 4. Dezember geplanten Parteitag abzusagen.

“1.000 Delegierte in wenigen Wochen durch Deutschland fahren und gemeinsam tagen zu lassen, wäre nicht nur ein falsches Zeichen an die Bevölkerung, sondern nicht verantwortlich. In Zeiten wie diesen kann keiner mit Gewissheit sagen, wie die Lage in einigen Monaten ist. Auch wir müssen mit der Parteitagsplanung auf Sicht fahren.” Die rechtliche Basis für einen dezentral veranstalteten Parteitag wäre Klöckner zufolge unsicher. “An mehreren Orten gleichzeitig ihn digital vernetzt durchzuführen, ist auch nicht weniger infektionsanfällig. Sollte an nur einem Ort wegen eines vorherigen Infektionsgeschehens die Zusammenkunft untersagt werden, dann ist die Wahl nicht rechtssicher durchführbar.”


dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

aktuell in Osnabrück

Corona: Fünf Todesfälle innerhalb einer Woche und steigende Belastung der Krankenhäuser in Osnabrück

Auch zwischen Freitag und Samstag ist erneut ein Todesfall in Verbindung mit einer Coronainfektion zu beklagen, genau wie am...

Photovoltaik in Osnabrück: Niedersachsen fördert Batteriespeicher für Unternehmen mit bis zu 40 Prozent

Das Land Niedersachsen fördert die Anschaffung von Batteriespeichern für Photovoltaik-Anlagen durch Unternehmen: Darauf wies jetzt die Wirtschaftsförderung des Landkreises...

Grüne fordern bundeseinheitlichen Fünf-Stufen-Plan gegen Corona

Foto: Abstands-Markierung auf einer Treppe, über dts Berlin (dts) - Die Grünen wollen die Coronakrise mit einem verbindlichen Fünf-Stufen-Plan...

Spahn rechnet mit Massenimpfungen “spätestens im Sommer”

Foto: Jens Spahn, über dts Berlin (dts) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) rechnet mit Massenimpfungen gegen das Coronavirus spätestens...

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Hasepost Zeitung für Osnabrück

Kostenfrei
Ansehen