Deutschland & die Welt Kipping wirft Bundesregierung "Beihilfe zu Kriegsverbrechen" vor

Kipping wirft Bundesregierung “Beihilfe zu Kriegsverbrechen” vor

-


Foto: Katja Kipping, über dts

Berlin (dts) – Linken-Chefin Katja Kipping hat schwere Vorwürfe gegen Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) erhoben. Hintergrund ist die Fortsetzung der Ausbildung türkischer Soldaten durch die Bundeswehr: “Obwohl bekannt ist, dass die türkische Armee in Syrien Kriegsverbrechen begeht, führt Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer die Ausbildung türkischer Soldaten fort. Damit leistet Deutschland Beihilfe zu Kriegsverbrechen”, sagte Kipping dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Donnerstagsausgaben).

Laut Kipping geht es der Verteidigungsministerin nicht darum, die Türkei zu isolieren. “Deutschland hat die Waffen verkauft, Deutschland bildet die Soldaten aus, wir wissen für wen, und dann wäscht Frau Kramp-Karrenbauer ihre Hände in Unschuld? So geht`s nicht”, sagte die Linken-Politikerin. Kipping forderte die Verteidigungsministerin auf, die Ausbildung türkischer Soldaten bei der Bundeswehr sofort zu beenden. “Außerdem brauchen wir einen sofortigen Stopp sämtlicher Rüstungsexporte”, so Kipping weiter. Unabhängig vom militärischen Vorgehen der Türkei im Norden Syriens hält die Bundeswehr an der Ausbildung türkischer Soldaten fest. “Die gegenwärtige Praxis ist unverändert, keine NATO-Partner im Rahmen internationaler Ausbildungskooperationen einseitig auszuschließen”, sagte eine Sprecherin des Bundesverteidigungsministeriums dem RND. Die Ausbildung solle auch fortgesetzt werden. “Gegenwärtig liegen keine gegenteiligen Bestrebungen und Weisungen seitens des Bundesverteidigungsministeriums vor, den NATO-Alliierten Türkei von diesen Maßnahmen auszuschließen.” Die Türkei hatte vor zwei Wochen eine Militäroffensive im Norden Syriens gestartet. Sie richtet sich gegen Kurden-Milizen in der Region. Vergangene Woche stimmte die Türkei einer Feuerpause zu.

dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

aktuell in Osnabrück

Hauptbahnhof Osnabrück: Verzicht auf Schutzmaske brachte Mann ins Gefängnis

Die fehlende Mund-Nase-Bedeckung (MNB) ist letzte Nacht einem 37-Jährigen im Hauptbahnhof Osnabrück zum Verhängnis geworden, für ihn ging es nach...

Was ist “typisch Osnabrück”? Wirtschaftsförderung Osnabrück startet Image-Kampagne

Was ist "typisch Osnabrück"? Ist es die überschaubare Größe der Stadt, ihre Lage zwischen Flachland und Teutoburger Wald, die...

Deutschland liefert Pfefferspray an autoritär regierte Staaten

Foto: Container, über dts Berlin (dts) - Eine wachsende Zahl autoritär regierter Staaten erhält Reizgasmischungen aus Deutschland, die bei...

Merkel: Frauen an Entscheidungen nicht gleichberechtigt beteiligt

Foto: Frau auf einer Rolltreppe, über dts Berlin (dts) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht Frauen noch lange nicht...

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Hasepost

Kostenfrei
Ansehen