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Kindertageseinrichtungen in Szenario C – nur noch Notbetreuung in Osnabrück

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Die Verlängerung und Verschärfung des Lockdowns hat auch Konsequenzen für die Kindertagesstätten. Vom 11. bis 29. Januar wechseln die Kindertageseinrichtungen in das „Szenario C“. Das heißt: Die Kitas sind geschlossen, bieten aber eine Notbetreuung an.

Die Notbetreuung dient dazu, Kinder aufzunehmen,

  • bei denen mindestens eine Erziehungsberechtigte oder ein Erziehungsberechtigter in betriebsnotwendiger Stellung in einem Berufszweig von allgemeinem öffentlichem Interesse tätig ist.
  • bei denen ein Unterstützungsbedarf, insbesondere ein Sprachförderbedarf, besteht oder
    die zum kommenden Schuljahr schulpflichtig werden.
  • deren Betreuung aufgrund einer Entscheidung des Jugendamtes zur Sicherung des Kindeswohls erforderlich ist.
  • wenn für mindestens eine Erziehungsberechtigte oder einen Erziehungsberechtigten eine Kündigung drohen würde oder ein erheblicher Verdienstausfall zu befürchten ist.

Die höchstens zulässige Zahl der betreuten Kinder beträgt in einer kleinen Gruppe, in der überwiegend Kinder unter drei Jahren betreut werden, in der Regel 8 Kinder. Wenn überwiegend Kinder von der Vollendung des dritten Lebensjahres bis zur Einschulung betreut werden, sind in der Regel 13 Kinder erlaubt. Wenn überwiegend Kinder von der Einschulung bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres betreut werden, dürfen in der Regel 10 Kinder kommen.

Überschreitungen unter Umständen zulässig

Eine Überschreitung der höchstens zulässigen Zahl der betreuten Kinder in einer kleinen Gruppe ist unter Berücksichtigung der räumlichen, personellen und organisatorischen Kapazitäten jedoch zulässig. Die Entscheidung über die Aufnahme oder Nichtaufnahme von Kindern in die Notbetreuung trifft der Träger, bzw. die Leitung der Einrichtung oder die Kindertagespflegeperson. Nach Auffassung des örtlichen Jugendhilfeträgers zählen alle Familien, die Leistungen nach §§ 27 ff. SGB VIII z.B. in Form einer sozialpädagogischen Familienhilfe erhalten, zu der in der Notbetreuung aufzunehmenden Personengruppe. Ebenso sind alle Kinder, die im Sommer 2021 schulpflichtig sind, in der Notbetreuung aufzunehmen. Auch diese Eltern brauchen somit keinen Antrag auf Betreuung stellen.

Sonderkindergärten nicht betroffen

Für Kinder mit Behinderungen regelt die aktuelle Verordnung, dass Sonderkindergärten nicht von Einschränkungen betroffen sind. Um hier eine Gleichbehandlung zu erreichen, sind auch die Kinder mit Behinderung in Integrativen Gruppen in die Notbetreuung aufzunehmen, wenn die Eltern dies wünschen. Für die in Anspruch genommene Betreuungsleistung und Verpflegungsleistung in der Notgruppe wird weiterhin der Beitrag erhoben. Für Kinder, die nicht an der Notbetreuung teilnehmen, wird der Beitrag erstattet.

PM
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