Um Schwarzarbeit zu verhindern, führte das Hauptzollamt Kontrollen auf dem Bau durch. Insgesamt kam es im ersten Halbjahr von 2022 zu 191 Ermittlungsverfahren. Der IG BAU Bezirksverband Osnabrück-Emsland-Grafschaft Bentheim fordert deutlich mehr Kontrollen und eine stärkere Präsenz des Zolls auf den Baustellen – auch in Osnabrück.
Schwarze Schafe auf dem Bau: Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) hat kriminelle Praktiken auf Baustellen beklagt. So habe das Hauptzollamt Osnabrück allein im ersten Halbjahr des vergangenen Jahres in der Region insgesamt 191 Ermittlungsverfahren im Baugewerbe eingeleitet.
Rund 544.000 Euro Schaden
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) deckte bei ihren Kontrollen vor allem illegale Beschäftigung, Sozialbetrug und Mindestlohnverstöße auf. Insgesamt habe die vom Osnabrücker Zoll ermittelte Schadenssumme durch nicht gezahlte Steuern und Sozialabgaben auf dem Bau rund 544.000 Euro betragen, so die IG BAU Osnabrück-Emsland-Grafschaft Bentheim. Im Vergleichszeitraum des Vorjahres leitete das Hauptzollamt Osnabrück 146 Ermittlungsverfahren auf dem Bau ein. Die Baugewerkschaft berufe sich dabei auf Zahlen, die das Bundesfinanzministerium auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Bernhard Daldrup (SPD) zur Kontroll-Bilanz des Zolls auf dem Bau mitgeteilt habe.
„Die hohe Zahl der Ermittlungsverfahren zeigt, dass kriminelle Methoden auf dem Bau auch in unserer Region zum Alltag gehören. Die tatsächlich aufgedeckten Verstöße sind nur die Spitze des Eisbergs“, so der Bezirksvorsitzende der IG BAU Osnabrück-Emsland-Grafschaft Bentheim, Friedrich Pfohl. Neben den vielen „sauber arbeitenden Unternehmen“ gäbe es noch immer unseriöse Firmen, für die Lohndumping und illegale Beschäftigung bei Bauaufträgen zum Geschäftsmodell gehörten. Und Pfohl warnt vor einer weiteren Zunahme illegaler Machenschaften: „Die hohe Inflation, steigende Bauzinsen, hohe Material- und Energiekosten – alles führt zu einem wachsenden Kostendruck auf dem Bau. Unseriöse Chefs werden deshalb jetzt erst recht versuchen, ihre Kosten durch Lohndumping zu senken. Und sie werden sich noch mehr Tricksereien einfallen lassen, um Steuern und Sozialabgaben zu hinterziehen. Dadurch geraten Arbeitgeber, die sich an den Bau-Tarifvertrag halten, weiter unter Druck.”
Deutlich mehr Kontrollen nötig
Vor diesem Hintergrund fordert der IG BAU Bezirksverband Osnabrück-Emsland-Grafschaft Bentheim deutlich mehr Kontrollen und eine stärkere Präsenz des Zolls auf den Baustellen. „Auch in Osnabrück wollen wir ‚saubere Baustellen‘. Der Staat muss sicherstellen, dass kriminelle Praktiken auf Baustellen keine Chance mehr haben“, so Pfohl. Zudem müssten auffällig gewordene Firmen von der öffentlichen Auftragsvergabe ausgeschlossen werden. „Wir brauchen ein ‚Sündenregister für Schwarzarbeit‘ – eine öffentliche Kartei, in der die Betriebe aufgelistet werden, deren Geschäftsmodell auf illegaler Beschäftigung und Lohnprellerei beruht.”
