Deutschland & die Welt Karlsruhe weist Eilantrag gegen Beherbergungsverbot ab

Karlsruhe weist Eilantrag gegen Beherbergungsverbot ab

-


Foto: Hotel, über dts

Karlsruhe (dts) – Das Bundesverfassungsgericht hat einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt, mit der das umstrittene Beherbergungsverbot in Schleswig-Holstein außer Vollzug gesetzt werden sollte. Der Antrag sei unzulässig, weil die erforderlichen Darlegungen fehlten, teilten die Karlsruher Richter am Donnerstag mit. Die Antragsteller hätten sich weder vertieft mit der Regelung selbst noch mit den Argumenten auseinandergesetzt, die für und gegen ein sachlich und zeitlich beschränktes Beherbergungsverbot sprechen.

So hätten die Antragsteller auch nicht begründet, warum es ihnen nicht möglich wäre, einen Test in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus zu erlangen. Insgesamt bewirke ein Beherbergungsverbot zwar schwerwiegende Eingriffe in Grundrechte, insbesondere der Beherbergungsbetriebe, die nur gerechtfertigt werden könnten, wenn sie als Maßnahme der Pandemiebekämpfung verhältnismäßig seien, so das Verfassungsgericht. Ob das in dem Fall angegriffene landesrechtliche Verbot deshalb außer Vollzug zu setzen wäre, habe die zuständige Kammer aber ebenso wenig zu entscheiden wie über die Vereinbarkeit von Beherbergungsverboten mit dem Grundgesetz, hieß es.


dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

aktuell in Osnabrück

Photovoltaik in Osnabrück: Niedersachsen fördert Batteriespeicher für Unternehmen mit bis zu 40 Prozent

Das Land Niedersachsen fördert die Anschaffung von Batteriespeichern für Photovoltaik-Anlagen durch Unternehmen: Darauf wies jetzt die Wirtschaftsförderung des Landkreises...

Fridays for Future wollen in Osnabrück mit Menschenkette für Einhaltung der Klimaziele protestieren

Die Klimabewegung "Fridays for Future" plant am kommenden Freitag (11. Dezember) eine Menschenkette durch Osnabrück. Damit soll für die...

1. Bundesliga: Hertha gewinnt Berlin-Derby gegen Union in Überzahl

Foto: Peter Pekarik (Hertha BSC), über dts Berlin (dts) - Am zehnten Spieltag der 1. Fußball-Bundesliga hat Hertha BSC...

US-Börsen legen zu – Anleger setzen auf neue Konjunkturhilfen

Foto: Wallstreet, über dts New York (dts) - Die US-Börsen haben am Freitag zugelegt. Zu Handelsende in New York...

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Hasepost Zeitung für Osnabrück

Kostenfrei
Ansehen