Deutschland & die WeltKanzleramt: Konzept für Recht auf schnelles Internet erst 2020

Kanzleramt: Konzept für Recht auf schnelles Internet erst 2020

-


Foto: Computer-Nutzerin auf Facebook, über dts

Berlin (dts) – Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) will in den kommenden zwei Jahren ein Konzept vorlegen, um für alle Bürger einen Zugang zum schnellen Internet zu gewährleisten. „Der rechtliche Anspruch soll bis zur Mitte der Legislatur ausgestaltet sein“, sagte Braun der „Welt am Sonntag“. Ein solcher Anspruch soll künftig gegenüber der Bundesnetzagentur bestehen.

Überlegt wird, dass die Behörde dann Telekommunikationsunternehmen verpflichtet, für schnelles Internet in den Haushalten zu sorgen. Die Regierung hat versprochen, bis zum Jahr 2025 einen rechtlichen Anspruch zu verwirklichen. Der Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Digitale Agenda, Jimmy Schulz (FDP), rechnet hingegen nicht damit, dass sich der Anspruch auf ein schnelles Internet verwirklichen lässt. „Man hat den Zeitrahmen einfach über die Legislaturperiode hinaus festgelegt, um in dieser keine Verantwortung mehr übernehmen zu müssen“, betonte Schulz. Auch das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) ist skeptisch, dass es der Regierung gelingen wird, ihr Versprechen zu halten. „Momentan sieht es nicht so aus“, sagte dessen Digitalexperte Tomaso Duso. Oppositionspolitiker Schulz fordert, alle Kompetenzen für die geplante digitale Infrastruktur in einem Ministerium zu bündeln. Momentan sind die Zuständigkeiten zwischen dem Verkehrsministerium und dem Kanzleramt aufgeteilt.

dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.
Testzentrum Theaterpassage 300×350 (Kopie)

aktuell in Osnabrück

Auto bei Auffahrunfall auf Autobahn A33 überschlagen

Am Abend des Samstag, den 27.11.2021, kam es auf der A33 am Autobahnkreuz Osnabrück-Süd zu einem schweren Verkehrsunfall. Mit...

„Eine Welt – ein Klima – eine Zukunft“: Klimawandel kann nur gemeinsam bewältigt werden

Neues Saatgut wächst auch im Salzwasser: Aklima Begum erhält Unterstützung durch eine Partnerorganisation von Brot für die Welt. /Foto:...




Hospitalisierungs-Inzidenz bei 5,80

Foto: Krankenhaus, über dts Berlin (dts) - Die bundesweite Hospitalisierungsrate für Corona-Infizierte ist im Vergleich zum Vortag gesunken, im...

EU: Mehr als 840.000 Migranten seit 2015 aus Seenot gerettet

Foto: Eine Boje im Meer, über dts Brüssel (dts) - In der Debatte um Zurückweisungen an der weißrussischen Grenze...

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Hasepost Zeitung für Osnabrück

Kostenfrei
Ansehen