Deutschland & die WeltJuso-Chef Kühnert legt Latte für Nachverhandlungen hoch

Juso-Chef Kühnert legt Latte für Nachverhandlungen hoch

-


Foto: Kevin Kühnert, über dts

Berlin (dts) – Juso-Chef Kevin Kühnert hat die Entscheidung der Koalitionsspitzen zu Nachverhandlungen im Fall Maaßen begrüßt, die Latte für deren Ausgang aber hoch gelegt. „Der öffentliche Unmut richtete sich nicht nur gegen eine mögliche Berufung von Herrn Maaßen als Staatssekretär, sondern generell gegen seine Weiterbeschäftigung in Diensten der Bundesregierung“, sagte der Wortführer der Groko-Gegner in der SPD den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Das sollten Kanzlerin Angela Merkel (CDU), Innenminister Horst Seehofer (CSU) und SPD-Chefin Andrea Nahes bei ihren neuen Gesprächen vor Augen haben: „Eine Lösung, in der Hans-Georg Maaßen in einem öffentlichen Amt verbleibt, ist keine Lösung“, unterstrich Kühnert.

Die Jusos erwarten damit, dass Seehofer den Spitzenbeamten Maaßen in den Ruhestand versetzt. Kühnert hatte in den vergangenen Tagen gemeinsam mit der bayerischen SPD-Landeschefin Natascha Kohnen den Widerstand in der Partei gegen die von Nahles mitgetragene Entscheidung organisiert, den umstrittenen Verfassungsschutzchef Maaßen zum Staatssekretär im Innenministerium mit deutlich höheren Bezügen zu befördern. Auch ein Ausstieg der SPD aus der Koalition steht aus Sicht der Kritiker weiterhin im Raum. Kühnert würdigte, dass Nahles jetzt zur Einsicht gekommen sei: „Es ist mutig, Fehler einzugestehen – besonders für Spitzenpolitiker.“ Nun seien Merkel und Seehofer am Zug: „Angela Merkel und Horst Seehofer müssen nun zeigen, ob sie wenigstens noch ein Restempfinden von Anstand und Gerechtigkeit haben.“

dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

aktuell in Osnabrück

Globaler Klimastreik: Rund 2.000 Klimademonstranten ziehen durch die Osnabrücker Innenstadt

Der globale Klimastreik macht sich auch auf den Straßen in der Osnabrücker Innenstadt bemerkbar: Nach einem mehrstündigen Streik auf...

Verkehrswende und Verwaltungsreform – OB-Kandidatin Katharina Pötter diskutiert mit der IHK

Katharina Pötter (rechts) spricht mit Moderator Moritz Zachow. / Foto: Brockfeld Wie gelingt ein lebendiges Osnabrück mit einer starken Wirtschaft?...




Bundespräsident ruft Bürger zur Wahl auf

Foto: Wahllokal, über dts Berlin (dts) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat alle Bürger aufgerufen, bei der Bundestagswahl am Sonntag...

2. Bundesliga: Rostock unterliegt effektiven Schalkern

Foto: Schalke-Fans, über dts Rostock (dts) - Am achten Spieltag der 2. Fußball-Bundesliga hat der FC Hansa Rostock daheim...

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Hasepost Zeitung für Osnabrück

Kostenfrei
Ansehen