Start Nachrichten Juraprofessorin kritisiert AfD-Teilausschluss in Sachsen

Juraprofessorin kritisiert AfD-Teilausschluss in Sachsen

-




Foto: Sächsischer Landtag, über dts

Dresden (dts) – Die Juraprofessorin Sophie Schönberger kritisiert die Entscheidung des sächsischen Landeswahlausschusses, die AfD-Landesliste größtenteils für ungültig zu erklären. Sie sehe einen „demokratischen Schaden“, sagt sie dem „Spiegel“. Der Ausschuss hätte die Liste zulassen sollen.

„Die Gründe, die er anführt, sind weder jeder für sich noch in der Gesamtschau überzeugend“, sagte die Juristin. „Bei den angeblichen Verstößen bezieht sich der Ausschuss auf Regeln, die es gar nicht gibt oder die eine andere Bedeutung haben.“ Ihre Empfehlung sei, den Ausschuss künftig anders zu besetzen. „Der Ausschuss wird ja überwiegend von den Parteien bestückt, die im Parlament sitzen – das führt nicht unbedingt zu neutralen Entscheidungen“, sagte Schönberger. Zudem sollte es einer Partei möglich sein, vor der Wahl gerichtlich überprüfen zu lassen, ob der Ausschuss das Gesetz richtig angewendet habe. Die jetzige Regelung kritisierte sie als eine „Kombination aus unprofessionellen Entscheidern und dem fehlenden Rechtsschutz vor der Wahl“. Schönberger ist Professorin an der Universität Düsseldorf.

dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

 

Lesenswert

Lufthansa und British Airways streichen Flüge nach Kairo

Foto: Lufthansa-Maschinen am Flughafen, über dts Frankfurt/Main (dts) - Die Fluggesellschaften Lufthansa und British Airways streichen vorerst ihre Flüge nach Kairo. Die Lufthansa sprach...

Gute Nachricht des Tages: Das Leben in Osnabrück wird immer schöner

Es passieren jeden Tag viele schlimme Dinge – aber auch viele gute. Leider schaffen es die schönen Nachrichten viel zu selten in die Presse....

Kramp-Karrenbauer will höhere Rüstungsausgaben

Foto: Annegret Kramp-Karrenbauer am 16.03.2019, über dts Berlin (dts) - Bundesverteidigungsministerin und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat eine konstante Steigerung der deutschen Rüstungsausgaben bis zum...

Contact to Listing Owner

Captcha Code