**Julia Klöckner (CDU) hat sich als neu gewählte Bundestagspräsidentin das Ziel gesetzt, für eine gesittete Debattenkultur im Bundestag zu sorgen. Im Gespräch mit dem „ZDF Heute-Journal“ betonte sie die Wichtigkeit zivilisierter Konfliktaustragung und Kompromissfindung.
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Förderung einer gesitteten Debattenkultur
Julia Klöckner übernimmt das Amt der Bundestagspräsidentin mit der Entschlossenheit, die politische Kultur in den Sitzungen des Bundestags zu verbessern. „Dass gestritten wird, gehört dazu“, sagte die CDU-Politikerin im „ZDF Heute-Journal“. Sie betonte, dass es darum gehe, „mit Anstand“ zu diskutieren und Konflikte zivilisiert auszutragen. Dabei sei es ebenso wichtig, Kompromisse zu finden.
Klare Abgrenzung zur AfD
Im Interview wies Klöckner darauf hin, dass es keine inhaltlichen Übereinstimmungen zwischen der CDU und der AfD gebe. „Das verneine ich, und das habe ich auch nie gesagt“, so die Bundestagspräsidentin im „ZDF Heute-Journal“. Sie erklärte weiter, dass Positionen der AfD, wie der Austritt aus der NATO oder der EU, keine Unionspositionen seien. Diese klare Abgrenzung verdeutlicht Klöckners Standpunkt und ihren Ansatz, die demokratische Debatte im Bundestag zu führen.
Selbstverständnis im Amt
Auf die Frage nach ihrem Bestreben, als Bundestagspräsidentin in die Geschichte einzugehen, stellte Klöckner klar, dass dieser Aspekt nicht ihr Antrieb sei. Vielmehr sei sie angetreten, um ihre Aufgaben zu erfüllen. „Und wir haben es heute schon optisch gesehen, dass sich dieser Bundestag von der Sitzverteilung sehr stark verändert hat“, sagte sie. Diese Veränderung sei Ausdruck der Unzufriedenheit und des Misstrauens vieler Bürger gegenüber der Politik und ihren Institutionen, erläuterte Klöckner weiter im „ZDF Heute-Journal“.
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