Deutschland & die WeltJamaika-Sondierung dauert an - Einigung auf Soli-Abschaffung

Jamaika-Sondierung dauert an – Einigung auf Soli-Abschaffung

-


Foto: Solidaritätszuschlag, über dts

Berlin (dts) – Bei den Sondierungsverhandlungen zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen ist eine Entscheidung auf mögliche Koalitionsverhandlungen nicht in Sicht – aber die Soli-Abschaffung soll fest vereinbart worden sein. „Lage unklar, Entwicklung in Berlin dreht sich“, sagte FDP-Generalsekretärin Nicola Beer kurz vor 23 Uhr. Mehrere Themenpakete seien wieder aufgeschnürt worden.

„Die Parteien sind inhaltlich sehr unterschiedlich, deshalb dauert es nun mal, um eine tragfähige Grundlage zu suchen“, sagte Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner am Abend. Ursprünglich war 18 Uhr als Fristende für die Sondierung im Gespräch gewesen. Auch die Nacht auf Freitag war einst als finaler Termin für eine mögliche Einigung auf Koalitionsgespräche genannt worden. Das Thema Migration und der umstrittene Familiennachzug gilt unterdessen weiterhin als Hauptstreitpunkt. Eine Einigung soll es hingegen noch am Sonntag beim Thema Klimaschutz gegeben haben. In einem Ergebnispapier, das am Abend vor der Landesvertretung von Baden-Württemberg kursierte, heißt es, es solle ein „verbindlicher Senkungspfad für die deutschen Kapazitäten der Kohlekraftwerke“ festgelegt werden. Auch auf eine Solidabschaffung bis 2021 sollen sich die Sondierer geeinigt haben.



dts Nachrichtenagentur
dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.
 

aktuell in Osnabrück

Nach Michail-Gorbatschow-Platz: Stadt Osnabrück will Straßen nach Auguste Moses-Nussbaum und Shulamith Jaari-Nussbaum benennen

Felix-Nussbaum-Haus in Osnabrück Der Rat der Stadt Osnabrück beschließt einstimmig die Straßenbenennung nach Auguste Moses-Nussbaum und Shulamith Jaari-Nussbaum....

Gefährliches Pflaster: Anwohner sind mit Situation an der Römerbrücke in Eversburg unzufrieden

Blick aus Pye kommend: Autos fahren rechts über die Römerbrücke, Radfahrer können links über die Nebenbrücke fahren. / Foto:...

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Hasepost Zeitung für Osnabrück

Kostenfrei
Ansehen