Deutschland & die WeltImmunität von Björn Höcke aufgehoben - Weg frei für...

Immunität von Björn Höcke aufgehoben – Weg frei für Ermittlungen

-

Automatisch gespeicherter Entwurf
Hier den Artikel vorlesen lassen:

Foto: Björn Höcke, über dts

Erfurt (dts) – Der Justizausschuss des Thüringer Landtags hat die politische Immunität von AfD-Landes- und Fraktionschef Björn Höcke am Mittwoch aufgehoben. Das wurde aus Fraktionskreisen bekannt.

Die Staatsanwaltschaft Halle (Saale) hatte den entsprechenden Antrag gestellt. „Wir haben ein Ermittlungsverfahren und können das nur führen, wenn die Immunität aufgehoben ist“, hatte Staatsanwältin Heike Geyer am Morgen in Halle der dts gesagt. Sachsen-Anhalts Grünen-Chef Sebastian Striegel hatte Strafanzeige gegen Höcke erstattet, weil der eine Rede in Merseburg mit den Worten „Alles für Deutschland“ beendet haben soll. Damit soll Höcke Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendet haben, denn „Alles für Deutschland“ war auch der Wahlspruch der sogenannten „Sturmabteilung“, bekannt unter dem Kürzel „SA“, also der paramilitärischen Kampforganisation der NSDAP während der Weimarer Republik.

„Ich werde nicht akzeptieren, dass auf den Straßen meiner Heimatstadt Merseburg Nazi-Parolen gerufen werden“, hatte Striegel seine Anzeige begründet. In einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags heißt es etwa, „das Verwenden der Sentenz `Alles für Deutschland` im Rahmen einer Rede auf einer Versammlung“ sei strafbar. Es ist nicht das erste Mal, dass die politische Immunität von Höcke aufgehoben wird. Im letzten Jahr war schonmal unter anderem wegen des Verdachts der Volksverhetzung gegen ihn ermittelt worden, auch damals machte der Landtag den Weg für Ermittlungen frei.

Im deren Zuge wurde gar schon sein Wohnhaus durchsucht.


Automatisch gespeicherter Entwurf

dts Nachrichtenagentur
dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.
 

aktuell in Osnabrück

Türchen 3: So wird Weihnachten in Haarlem (Niederlande) gefeiert

Städtebotschafter Wisse Hendriksma zeigt Sinterklaas. / Foto: Guss Im HASEPOST-Adventskalender erwartet unsere Leserinnen und Leser täglich bis zum 24. Dezember...

Versuchter Mord auf der A30: Tatverdächtiger in Untersuchungshaft

(Symbolbild) Polizeiwagen auf der Autobahn Am Sonntag, den 25. September 2022, wurden mehrere faustgroße Steine auf der A30 (Höhe der...

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Hasepost Zeitung für Osnabrück

Kostenfrei
Ansehen