Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter, äußert Bedenken hinsichtlich der geplanten Änderungen in der Moderation von Inhalten auf den Plattformen von Meta in Europa. Er fordert, dass europäische Vorschriften wie der Digital Services Act strikt eingehalten werden, um die Verbreitung von Hass und Desinformation zu verhindern.
Kritik an den Plänen von Meta
Anton Hofreiter, der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, hat sich kritisch zu den jüngsten Ankündigungen von Meta-Chef Mark Zuckerberg geäußert, wonach in den USA die Zusammenarbeit mit Faktenprüfern eingestellt werden soll. Hofreiter warnt eindringlich davor, diese Änderungen auch auf europäische Plattformen wie Facebook und Instagram auszuweiten. In einem Interview mit den Zeitungen der Funke-Mediengruppe betonte der Grünen-Politiker: „Was Mark Zuckerberg in den USA verkündet, gilt noch lange nicht für Europa.“ Er verweist auf den Digital Services Act, der zum Schutz der Meinungsfreiheit vor Hass und Desinformation im Internet dient.
Forderungen an die Europäische Union
Hofreiter fordert eine konsequente rechtliche Verantwortung von Plattformen wie Meta, Instagram oder X für strafrechtlich relevante Inhalte. Er argumentiert, dass solange Zuckerberg und sein Unternehmen mit den Inhalten auf ihren Plattformen Geld verdienen, auch eine persönliche Haftung für diese Inhalte bestehen muss. Damit will er sicherstellen, dass die Plattformen in Europa strengere Regeln befolgen und die Verbreitung schädlicher Inhalte verhindern.
Geplante Änderungen in den USA
Mark Zuckerberg hatte zuvor angekündigt, dass Meta in den USA die Zusammenarbeit mit Faktenprüfern beenden will. Statt der bisherigen Praxis soll ein neues System namens „Community Notes“ eingeführt werden, das auf der Beteiligung der Nutzer basiert. Diese Änderungen haben in Europa Bedenken ausgelöst, dass sie auch auf europäische Plattformen übertragen werden könnten, was Hofreiter entschlossen ablehnt.
