(mit Material von dts) Grünen-Politiker kritisiert Bundesregierung und Kanzler scharf
Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter, hat erneut schwere Vorwürfe gegen die Bundesregierung und Bundeskanzler Olaf Scholz erhoben. In einem Interview mit den Sendern RTL und ntv bezeichnete Hofreiter die Arbeit der Bundesregierung als unbefriedigend und bemängelte, dass es bei verschiedenen Themen an Führungsstärke fehle.
Zu viel Streit in der Regierung
Der Grünen-Politiker kritisierte insbesondere, dass in der Regierung zu viel gestritten werde. Er erinnerte an die Unterstützung der Ukraine vor einem Jahr und betonte, dass es auch bei der Debatte über den Klimaschutz im Kanzleramt Probleme gebe. Hofreiter machte deutlich, dass die Konstellation mit drei unterschiedlichen Parteien in der Bundesregierung schwierig sei und dass es deshalb umso wichtiger sei, dass das Kanzleramt sich als Verteidiger der beschlossenen Ergebnisse verstehe.
Fehlende Führungsstärke beim Kanzler
Hofreiter betonte, dass es vor allem am Kanzler selbst mangle, wenn es um Führungsstärke gehe. Er forderte Scholz auf, sich seiner Verantwortung bewusst zu werden und seine Rolle als Kanzler ernst zu nehmen. Die Bundesregierung müsse endlich handeln und entschlossen die drängenden Probleme angehen, so Hofreiter.
Bundesregierung muss handeln
Insgesamt machte der Grünen-Politiker deutlich, dass die Bundesregierung dringend handeln müsse. Es gebe eine ganze Reihe von Aspekten, bei denen man nicht zufrieden sein könne. Es sei daher an der Zeit, dass sich die Regierung auf ihre Arbeit konzentriere und die drängenden Probleme im Sinne der Bürgerinnen und Bürger löse.
