Foto: Olaf Scholz, über dts
Berlin (dts) – Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hält SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz für unehrlich beim Klimaschutz. “Ich finde es immer bedenklich, wenn politisch Agierende ein taktisches Verhältnis zu wichtigen Themen haben”, sagte Hofreiter den Sendern RTL und n-tv.
In der Lausitz habe sich Scholz gegen ein Aus für alle Kohlekraftwerke vor 2038 ausgesprochen, vor Klimaaktivisten aber sage er, womöglich ginge es doch früher. Hofreiter begrüßte allerdings, dass sich der SPD-Kanzlerkandidat für eine rot-grüne Regierung ausgesprochen hat. Allerdings wünsche man sich die Koalition unter grüner Führung. Der Grünen-Fraktionschef stellte Bedingungen für ein mögliches Bündnis mit der Linkspartei.
Es müsse sichergestellt sein, dass Deutschland international und europäisch weiterhin “vernünftig” mitarbeiten könne. Als Beispiel nannte er Blauhelmeinsätze zur Rettung von Menschenleben. Die Linke müsse außerdem klären, wie sie zur Europäischen Union und Russlands Präsident Wladimir Putin stehe. “Die Linkspartei muss sich entscheiden: Behauptet sie nur, dass sie regieren will oder schafft sie auch die Voraussetzungen.”
