Foto: Robert Habeck, über dts
Berlin (dts) – Grünen-Chef Robert Habeck fordert von der Bundesregierung in der Klimapolitik einen “großen Entwurf”. “Wir brauchen einen richtig großen Schritt, nicht das Rumgetrippel”, sagte Habeck in der Sendung “Frühstart” der Redaktion der Fernsehsender RTL und n-tv. Bisher seien die Vorschläge “im Prinzip” so gewesen, “dass man alles so gelassen hat, wie es ist”.
Die Landwirtschaft arbeite “wie bisher intensiviert, die Automobilindustrie macht weiter wie bisher, wir fahren Verbrennungsautos weiter wie bisher. Nur obendrauf kommt noch ein erneuerbares Overlay sozusagen, wie so eine Sahnehaube auf dem Kaffee. Das reicht natürlich nicht”, so der Grünen-Chef weiter. Zugleich kritisierte er mehrere Maßnahmen des Klimapakets, die bisher bekannt geworden sind: “Ich glaube, dass die Erhöhung der Pendlerpauschale die ökologische Sinnhaftigkeit dann wieder in Frage stellt”, sagte Habeck. Auch sieht er es als problematisch an, dass man versuche, “das, was man nicht einhält, auszulagern ins Ausland”, etwa durch das Pflanzen von Bäumen dort. “Wir müssen unsere eigenen Hausaufgaben hier machen. So sind wir auch übrigens politisch verpflichtet, das zu tun”, so der Grünen-Politiker weiter. Er warnte davor, zu große Hoffnungen in die Maßnahmen der Regierung zu setzen. Selbst das ambitionierteste Klimapaket brauche noch eineinhalb bis zwei Jahre, bis es implementiert sei, und es werde noch Jahrzehnte dauern, bis es wirklich wirksam sei. “Das Klimathema bleibt uns also erhalten, und der Tag heute zeigt ja, dass der Druck der Straße erst Politik zwingt, umzudenken”, sagte Habeck der RTL/n-tv Redaktion. Er gehe davon aus, dass es auch in Zukunft weiter Klimastreiks geben werde und “dass Fridays for Future als gesellschaftliche Bewegung gebraucht wird”, so der Grünen-Chef weiter.
