Foto: Heiko Maas, über dts
Berlin (dts) – Die Grünen haben die ersten Akzente des neuen Außenministers Heiko Maas (SPD) in der Russlandpolitik gelobt. “Es ist gut, dass Heiko Maas anders als Sigmar Gabriel an den Sanktionen der EU gegen Russland festhält”, sagte Omid Nouripour, außenpolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, der “Welt am Sonntag”. Maas solle die “Sorgen der Mittel- und Osteuropäer vor Russland ernst nehmen”, das Weimarer Dreieck wiederbeleben, und “die Polen dabei einbinden”, fordert Nouripour.
Der Grünen-Politiker sagte weiter: “Russland ist inzwischen nicht einmal mehr eine gelenkte Demokratie. Deutschland muss mit der Regierung in Moskau Klartext reden wie mit jedem autoritäre Regime.” Außenminister Maas hatte während seines Antrittsbesuchs in Warschau am Freitag eine Wiederbelebung des 1991 gegründeten “Weimarer Dreiecks” aus Polen, Deutschland und Frankreich vorgeschlagen. Anders als sein Vorgänger Sigmar Gabriel (SPD) hat Maas bislang nicht für einen schrittweisen Abbau der – infolge der Destabilisierung der Ukraine verhängten – EU-Sanktionen gegen Russland plädiert.
