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Grünen-Fraktionschef Volker Bajus: „Osnabrück ist mitten in der dritten Welle“

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Der Fraktionsvorsitzende der Osnabrücker Grünen, Volker Bajus, schlägt in Bezug auf Corona-Sonderregelungen für Osnabrück einen harten Ton an: Bevor es weitreichende Lockerungen geben könne, müsse man erstmal das Infektionsgeschehen in den Griff bekommen.

Die Grünen im Osnabrücker Rat unterstützen zwar grundsätzlich die Kritik der Rathaus-Spitze an der Corona-Verordnung des Landes. Allerdings sei die Lage in Osnabrück besorgniserregend, die Forderung nach „Beinfreiheit“ bei Lockerungen daher abwegig. „Bei allem Verständnis für den Unmut über die Corona-Regeln in der Landesverordnung, müssen wir auch zur Kenntnis nehmen, dass die Pandemie-Lage in Osnabrück sich gerade dramatisch entwickelt. Wir sind mitten in der dritten Welle. Ich erwarte daher, dass die Stadt bei der Eindämmung des Infektionsgeschehens seine Hausaufgaben erst mal selber macht. Die Debatte über das Inzidenz-Kriterium schafft keinen Schutz“, stellt Fraktionschef Volker Bajus fest.

Tübingen-Modell nicht auf Osnabrück übertragbar

Die Leiterin des Krisenstabes, Sozialdezernentin Katharina Pötter, hatte mit Rückendeckung von Oberbürgermeister Wolfgang Griesert gefordert, dass die Stadt trotz einer steigenden Inzidenz weiter Öffnungen und Lockerungen zulässt. Begründet hatte sie dies mit der Unschärfe der Sieben-Tage-Inzidenz. „Die Diskussion hat seine Berechtigung. Aber Lösungen kann es nicht für eine Kommune alleine, sondern nur bundesweit geben. Von daher bringt uns das in Osnabrück erstmal nichts“, stellt Bajus fest. Wer Modellprojekte wie Tübingen anstrebe, der müsse erst mal die Neuansteckungen auf das niedrige Niveau der vom Grünen Oberbürgermeister Boris Palmer regierten Stadt drücken, die bei unter 50 liegt.

Situation spätestens seit Froneri „außer Kontrolle“

„Nicht nachvollziehbar wäre es zudem, wenn flächendeckend der Einzelhandel wieder aufmacht, womöglich auch die Außengastronomie, aber Schulen und Kitas blieben geschlossen“, erläutert Bajus. Die Grünen erwarten, dass die Stadt jetzt mit Nachdruck alles tut, um die Infektionslage wieder in den Griff zu bekommen. Spätestens seit dem Massenausbruch in einer Eisfabrik sei die Situation außer Kontrolle. „Ich finde es fahrlässig, die Regeln des Landes außer Kraft setzen zu wollen, wenn man, wie Frau Pötter selber zugibt, nicht mehr weiß, wo die Infektionsherde sind, geschweige denn diese eindämmen kann. Hier droht gerade ein großes Scheitern“, befürchtet Bajus. Mit der Gesundheit der Bevölkerung dürfe man keine Experimente machen.

Keine Kontrollen bei Froneri

Nach Ansicht der Grünen müssten die Behörden die Kontrolle der Corona-Regeln in kritischen Bereichen ernster nehmen. „Unsere Nachfragen haben ergeben, dass es zum Beispiel in der Eisfabrik Froneri zwar ein abgestimmtes Hygienekonzept, aber keine diesbezüglichen Kontrollen durch Stadt oder Gewerbeaufsicht gegeben hat“, so Bajus.

Verordnung bleibt widersprüchlich

Der Grüne, der auch Landtagsabgeordneter ist, hatte zugesagt, die Kritik an der Corona-Verordnung auch in Hannover zu thematisieren. Das Land bliebe beim Testen und Impfen vieles schuldig und auch die Verordnung sei zum Teil widersprüchlich. So hätten die Grünen bereits vor Monaten gefordert, die Freiflächen der Zoos oder die Bibliotheken offen zu halten. „Aber ganz ehrlich, Osnabrück hat niedersachsenweit die dritthöchste Infektionsdichte. Da blamieren wir uns doch, wenn wir beim Land einen Sonderweg fordern“, erläutert Bajus abschließend.

Volker Bajus (Grüne) bei der Ratssitzung am 21.04.2020



PM
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