Deutschland & die Welt Grüne: Steinmeier soll in Glückwünsch-Telegramm Hongkong ansprechen

Grüne: Steinmeier soll in Glückwünsch-Telegramm Hongkong ansprechen

-


Foto: Frank-Walter Steinmeier, über dts

Berlin (dts) – Die Grünen fordern Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf, bei seinem Glückwunsch-Telegramm zum 70. Jahrestag der Staatsgründung Chinas am 1. Oktober die Freiheitsrechte von Hongkong anzusprechen. “Es ist wichtig, dass Bundespräsident Steinmeier bei seinen Glückwünschen Hongkong nicht ausspart und auf die eigene Verfassung der Hongkonger verweist”, sagte Margarete Bause, Fraktionssprecherin für Menschenrechte der Grünen, “Bild am Sonntag”. “Darauf hinzuweisen wäre ein wichtiges Signal, und ich bin zuversichtlich, dass Bundespräsident Steinmeier das auch machen wird.”

Nach Ansicht Bauses muss Deutschland mehr für die Demokratiebewegung in Hongkong tun. Dies umfasst auch das Gewähren von Asyl: “Wenn China in Hongkong gewaltsam eingreift und die Hongkonger Freiheitskämpfer Schutz brauchen, haben wir die Verpflichtung, ihnen diesen Schutz zu gewähren.” Der Finanzausschuss des Bundestages reist im Rahmen seines China-Besuchs in der kommenden Woche auch nach Hongkong, um unter anderem über die Menschenrechtslage zu sprechen. “Auch wenn wir der Finanzausschuss sind, stehen wir dazu, dass wirtschaftliche und gesellschaftliche Freiheit zusammengehören”, sagte die Ausschussvorsitzende Bettina Stark-Watzinger (FDP) “Bild am Sonntag”. “In Hongkong werden wir uns auch mit NGOs treffen, um über die Menschenrechte in China und Hongkong zu sprechen.” Die insgesamt neun Delegationsteilnehmer aus allen Parteien des Bundestags reisen vom 15. bis 21. September zu Gesprächen nach Peking, Shanghai und Hongkong. Hauptsächlich soll es dabei um Fragen der nationalen und internationalen Finanzpolitik gehen.


dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

aktuell in Osnabrück

Osnabrücker FDP: Berliner Kissen entpuppen sich als „Unruhekissen“

In der Sitzung des Finanzausschusses am Dienstag (24. November) erklärte die Stadtverwaltung, dass sie auf den Einbau neuer Berliner...

25 Millionen Euro stehen bereit: Landes-Förderprogramm für Gaststätten soll auch Osnabrücker Gastronomie zugute kommen

Wie der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning informiert, hat das Land Niedersachsen für die besonders von der Corona-Pandemie betroffene Gastronomie-Branche...

FDP gegen Aus von Verbrennungsmotoren

Foto: Auspuff, über dts Berlin (dts) - Die FDP stemmt sich gegen ein mögliches Verbot von Neuwagen mit Verbrennungsmotor,...

Mittelstand: Beamte sollen in gesetzliche Rente einzahlen

Foto: Senioren, über dts Berlin (dts) - Der Mittelstand sieht die Finanzierbarkeit des deutschen Rentensystems in Gefahr und dringt...

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion