Die jüngsten Äußerungen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zur „Nuklearmacht“ Russland stehen im Blickpunkt einer harschen Kritik von Seiten der Grünen. Anton Hofreiter, Vorsitzender des Europaausschusses im Bundestag, wirft dem Kanzler vor, mit Ängsten in der Bevölkerung zu spielen, um die Wahl zu gewinnen.
Kritik an Scholz‘ Aussagen zu Russland
Anton Hofreiter (Die Grünen) äußerte seine Bedenken gegenüber dem „Tagesspiegel“ (Montagsausgabe): „Der Kanzler spielt mit Ängsten in der Bevölkerung, um die Wahl zu gewinnen“. Hofreiter unterstellt Scholz ein „absolut unverantwortliches Gerede, das am Ende nur Kremlchef Wladimir Putin hilft“. Eine solche Rhetorik sei für die Grünen als Koalitionspartner unannehmbar.
Vorwurf der Furchtspielerei
Nach Meinung des Vorsitzenden des Europaausschusses wendet Scholz die „Hinweise auf die Atommacht Russland“ in eine gegenteilige Richtung an und verkehrt damit seine vermeintliche Besonnenheit. Hofreiter sieht in solchen Aussagen eine Gefahr für die Sicherheit Deutschlands und kritisiert, dass der Bundeskanzler mit solchen Aussagen lediglich Angst in der Bevölkerung schürt.
Hofreiters Schlussfolgerung
Hofreiter fügte hinzu: „Ein solch absolut unverantwortliches Gerede, das am Ende nur Kremlchef Wladimir Putin hilft, können wir Grüne als Koalitionspartner nicht akzeptieren.“ Hiermit verdeutlicht er erneut seine ablehnende Haltung gegenüber den provokativen Äußerungen von Scholz und betont die Position der Grünen als potenzielle Koalitionspartner.
