Die Grüne Jugend hat scharfe Kritik an Kanzlerkandidat Robert Habeck (Grüne) geübt. Der Hintergrund sind dessen Äußerungen, dass Syrer ohne Arbeit nach Wiedererlangung der Sicherheit in Syrien zurückkehren müssten. Die Führung der Grünen Jugend hält dies für einen unzureichenden Ansatz in der Asylpolitik.
Kritik an Habecks Aussagen
Jette Nietzard, die Vorsitzende der Grünen Jugend, äußerte sich gegenüber dem Nachrichtenportal Politico kritisch über Habecks Äußerungen: „Egal ob Menschen aus Syrien arbeiten, zur Schule gehen oder Kinder erziehen: sie sollten bleiben dürfen.“ Nietzard betonte, dass die Debatte „jeder Grundlage entbehrt“ und ergänzte: „Wir müssen jederzeit für Menschenrechte einstehen.“
Kritik an der Annäherung an die CDU
Zudem warf **Jette Nietzard** Robert Habeck eine Annäherung an den CDU-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz vor, insbesondere in Fragen der Asylpolitik. Sie erinnerte daran, dass Merz kürzlich „die Ausbürgerung“ deutscher Staatsbürger und damit „die Aushöhlung des Grundgesetzes“ vorgeschlagen habe. „Das ist nicht der Zeitpunkt, um die Bündnisfähigkeit mit der CDU in diesen Fragen zu betonen“, sagte Nietzard gegenüber Politico.
Habecks Aussage im Deutschlandfunk
Robert Habeck hatte zuvor im Deutschlandfunk erklärt, dass Arbeit ein zentrales Kriterium für die Zukunftsperspektive geflüchteter Syrer sei. Er äußerte: „Diejenigen, die hier nicht arbeiten, werden – wenn das Land sicher ist – wieder in die Sicherheit zurückkehren können oder auch müssen.“
