GRÜNE fordern Regional-Ausschuss für Stadt und Landkreis

Rathaus Osnabrück

Die Fraktionen der GRÜNEN aus Stadt und Landkreis Osnabrück wollen die Region Osnabrück weiter voran bringen. „Es reicht nicht aus, wenn die Verwaltungsspitzen sich von Fall zu Fall treffen. Wir brauchen einen Regional-Ausschuss, der kontinuierlich arbeitet. Politik, Kammern und Verbände sowie die Verwaltungen sollen so Weichenstellungen für die Region Osnabrück vornehmen“, betonen Rainer Kavermann, Vorsitzender der Kreistagsfraktion, und Volker Bajus, Vorsitzender der Stadtratsfraktion, im Anschluss an eine gemeinsame Sitzung der beiden Fraktionen (Montag 19.11.2018) im Osnabrücker Rathaus.

Zu bearbeitende Themen wären im Bereich Verkehr die ÖPNV-Anbindung zwischen Stadt und Landkreis Osnabrück, unter Einbindung des Schienenverkehrs, zu verbessern. „Ein für alle Nahverkehrsmittel gültiges Regional-Ticket wäre erstrebenswert, um mit einem Ticket aus den Gemeinden im Landkreis in die Stadt zu kommen“, fordert Anna Kebschull von der Kreistagsfraktion. Langfristig könne auch eine regionale Verkehrsgesellschaft zweckdienlich sein. Einigkeit bestand darüber, dass ein abgestimmtes Verkehrsverbund-System im Rahmen der neu aufzustellenden Nahverkehrspläne in 2019 notwendig wird.

Auch im Landkreis fehlen Wohnungen

Der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN-Ratsfraktion, Volker Bajus, verwies auf die Wohnungssituation im Stadtgebiet. „Für uns ist eine kommunale Wohnungsbaugesellschaft notwendig, um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Wir unterstützen daher das Bürgerbegehren für eine kommunale Wohnungsbaugesellschaft in Osnabrück“, so Bajus. Ähnlich äußerte sich Rainer Kavermann, der betonte, dass im Landkreis günstiger Wohnraum durch Wohnungsbau-Genossenschaften geschaffen werden solle. Einigkeit bestand darüber, dass neue Wohngebiete nur dort geplant und entwickelt werden sollten, wo eine kommunale Infrastruktur schon vorhanden sei.

Gemeinsam über Bildung und Schule sprechen

Übereinstimmend wurde die Notwendigkeit für gemeinsame Sitzungen der Schul- beziehungsweise Bildungsausschüsse von Stadt und Landkreis Osnabrück gesehen. „Dort sind Fragen der Schulentwicklungsplanung zu erörtern und aufeinander abzustimmen“, so Birgit Strangmann, schulpolitische Sprecherin der Stadt-GRÜNEN. Auf dem Hintergrund der Weiterentwicklung der berufsbildenden Schulen (BBS) in Stadt und Landkreis Osnabrück wollen die GRÜNEN zu einer BBS-Konferenz mit Schulleitern sowie ggf. Kammern und Verbänden im Frühjahr 2019 einladen.

Regionale Kreisläufe schaffen

Auf das Projekt Wirtschaftsförderung 4.0, das auf regionale Wertschöpfung ziele, verwies Michael Kopatz von den Stadt-GRÜNEN. Direktvermarktung sei dabei eine regionale Zielmarke und gerade für den ländlichen Raum und seine Verbraucher- wie Produzenten-Strukturen interessant. „Um regionale Kreisläufe zu schaffen, bedarf es einer entsprechenden Organisationsstruktur. Bei der regionalen Vermarktung stoßen die Landwirte an ihre Grenzen“, begrüßten Annette Specht und Jürgen Ebert von der Kreistagsfraktion diese Initiative.