Deutschland & die Welt Gerhart Baum kritisiert Corona-Proteste als "gefährliches Gebräu"

Gerhart Baum kritisiert Corona-Proteste als „gefährliches Gebräu“

-

Berlin (dts) – Der frühere Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP) hat die Demonstrationen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen kritisiert. „Es ist ein gefährliches Gebräu, das sich da zusammenmischt“, sagte Baum der „Kölnischen Rundschau“. Die Versammlungsfreiheit sei ein hohes Gut, „sie ist aber nicht möglich unter Verhöhnung der staatlichen Rechtsordnung“.

Demonstranten waren am Wochenende in Köln, Berlin, München, Stuttgart und anderen Städten vielfach bewusst ohne Mundschutz und bewusster Annäherung an Passanten auf die Straße gegangen. In Berlin wurden Polizisten angegriffen. „Die wachsende Verschwörungstheorie ängstigt mich, was sich da an Stimmung breit macht, ist gefährlich“, so der frühere Innenminister. Für den Konsens in der Demokratie sei die Entwicklung hochbrisant. Niemand habe das Recht, sich einseitig als Opfer der Maßnahmen zu stilisieren. Es sei absehbar, dass die demokratiefeindlichen Kräfte die Entwicklung versuchen werden zu nutzen. Das Verhalten der Menschen sei bislang von einem hohen Verantwortungsgefühl geprägt gewesen, das dürfe nicht beschädigt werden. „Ich warne davor, sich verführen zu lassen.“ Wer mitlaufe, wende sich auch gegen die demokratische Grundordnung, sagte der FDP-Politiker. „Wir können nicht zulassen, dass die Rechtsordnung populistisch verhöhnt wird vor dem Hintergrund einer Volksstimmung die danach lechzt, wieder frei zu sein.“ Das sei leider derzeit nicht möglich.

[the_ad_group id="110533"]

[the_ad_placement id="basic-banner-unten"]
dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

aktuell in Osnabrück

Die Anforderungen an den neuen Osnabrücker Oberbürgermeister – Wird es wieder „Spaßkandidaten“ geben?

Wer wird der neue Oberbürgermeister oder die neue Oberbürgermeisterin der Stadt Osnabrück? Neben den Kandidatinnen und Kandidaten der Parteien...

Präsenzunterricht in der Musik- und Kunstschule unter Auflagen wieder möglich

Gemäß der neuen niedersächsischen Corona-Landesverordnung mit Gültigkeit vom 10. Mai dürfen Musik- und Kunstschulen bei einer Inzidenz unter 165...




RKI meldet 7894 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz sinkt auf 87,3

Foto: Corona-Testzentrum, über dts Berlin (dts) - Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Samstagmorgen vorläufig 7.894 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das...

Rufe nach Vorkehrungen für künftige Pandemien werden laut

Foto: Desinfektionsmittel in der Coronakrise, über dts Berlin (dts) - Fachpolitikerinnen von SPD und Grüne haben staatliche Vorkehrungen für...

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Hasepost Zeitung für Osnabrück

Kostenfrei
Ansehen