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“Gemeinsam gegen Schwarzarbeit”: Landkreis Diepholz und Hauptzollamt Osnabrück unterschreiben Erklärung

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Gemeinsam möchten der Landkreis Diepholz und das Hauptzollamt Osnabrück die Schwarzarbeit weiter zurückdrängen. Um dem Problem künftig noch entschlossener begegnen zu können, haben Dr. Thomas Möller, Leiter des Hauptzollamtes Osnabrück und Landrat Cord Bockhop, ein Bündnis gegen Schwarzarbeit gegründet.

Ziel ist es, die Zusammenarbeit zu verbessern und den Einsatz der Personalressourcen zu optimieren. In einer gemeinsamen Erklärung betonen die beiden Unterzeichner, dass sie die Öffentlichkeit und andere Akteure über die schädlichen Wirkungen von Schwarzarbeit und die Folge von Gesetzesverstößen aufklären möchten. Die optimierte gemeinsame Aufgabenwahrnehmung soll jährlich evaluiert werden.

Intensiver Austausch

Konkret vereinbarten die Unterzeichner unter anderem, dass der Landkreis künftig die Finanzkontrolle Schwarzarbeit informiert, wenn sie Bauaufträge mit einem Volumen von mehr als 100.000 Euro vergeben werden. Auch der Sozialleistungsbetrug soll effektiv bekämpft werden. “Uns ist es außerdem wichtig, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vom Landkreis für das Thema zu sensibilisieren”, sagt Bockhop. Bei Bedarf planen die Bündnispartner, konzentrierte Aktionen gegen Schwarzarbeit. Grundsätzlich soll der Austausch von Informationen untereinander intensiviert werden. “Kommt es in Betrieben zu Auffälligkeiten bezüglich Schwarzarbeit, illegaler Beschäftigung sowie des gesetzlichen Mindestlohnes, sollen Informationen darüber künftig im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten weitergegeben werden”, erklärt Dr. Möller.

Schwarzarbeit schadet allen

Die Unterzeichner begründen ihr Vorgehen damit, dass Schwarzarbeit gesetzestreue Unternehmen schädigt. Wer Steuern oder Sozialversicherungsbeiträge gesetzwidrig einspart, kann seine Preise anders kalkulieren. Wenn Arbeitgeber in einen ruinösen Wettbewerb gedrängt werden, hat das auch Auswirkungen auf die Arbeitsbedingungen. Bei fehlenden Rentenversicherungsbeiträgen droht Altersarmut. Auch für das Leben und die Gesundheit der Schwarzarbeiter selbst sehen die Unterzeichner Gefahren. Schwarzarbeitern fehlt häufig die nötige Qualifikation, um Arbeiten so zu erledigen, dass Gefahren gar nicht erst entstehen. Wenn ungelernte Schwarzarbeiter illegal Geld verdienen, anstatt eine Berufsausbildung zu machen und zu einer gesuchten Fachkraft zu werden, wird der Fachkräftemangel weiter verschärft.
“Letztlich schädigt Schwarzarbeit und die Nichtzahlung des gesetzlichen Mindestlohnes uns alle”, unterstreicht Dr. Möller. “Sie führt zu Einnahmeausfällen in den Sozialkassen und beim Steueraufkommen. Diese Einnahmen benötigt der Staat jedoch, um seine Aufgaben auf Kommunal-, Landes- und Bundesebene zu erfüllen.”


PM
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