Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) hat eine zügige Umsetzung der Projekte der schwarz-roten Bundesregierung zugesagt und zugleich Verständnis für die Ungeduld vieler Bürger gezeigt. Trotz öffentlicher Auseinandersetzungen sieht er die Koalition nach eigenen Worten als stabil und vertrauensvoll arbeitend.
„Mit hohem Tempo abarbeiten“
Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) verweist auf den Koalitionsvertrag als Grundlage der Regierungsarbeit. „Es ist aber so, dass wir das, was wir im Koalitionsvertrag miteinander vereinbart haben – und das ist ja das, was wir den Menschen zugesagt haben – mit einem hohen Tempo abarbeiten“, sagte Frei zu „Bild am Sonntag“. Allerdings sei der Fortschritt nicht überall sofort erkennbar: „Aber nicht in jedem Politikbereich sehe man die Veränderung sofort. Die Gesetze müssen umgesetzt werden, sie müssen wirken.“
Mit Blick auf die wirtschaftliche Lage äußerte Frei Verständnis für die Stimmung in der Bevölkerung. Auch angesichts der Tatsache, dass man jetzt das sechste Jahr in Folge eine stagnierende Volkswirtschaft habe, „verstehe ich, dass es in der Bevölkerung eine große Ungeduld gibt. Die habe ich auch“, sagte er „Bild am Sonntag“.
Koalition laut Frei stabil und vertrauensvoll
Trotz öffentlicher Differenzen sieht Frei die Zusammenarbeit von CDU und SPD in der Regierung positiv. „Die Regierung arbeitet stabiler und vor allem auch sehr viel vertrauensvoller zusammen, als es von außen den Anschein hat. Und auch wenn ich die Dinge nicht schönreden möchte, glaube ich, müssen wir uns klar sein, dass es eine Koalition unterschiedlicher Parteien ist. Dass wir uns in vielen Bereichen von unterschiedlichen Positionen aus aufeinander zubewegen“, so der Kanzleramtsminister in „Bild am Sonntag“. Streit sei dann schlecht, wenn er destruktiv sei und in der Sache nicht weiterhelfe. „Aber das spüre ich nicht. Wir haben in den letzten sieben Monaten 394 Vorhaben durchs Kabinett gebracht, davon allein 123 Gesetze, teilweise mit ganz erheblichen Auswirkungen für das persönliche Leben der Menschen“, sagte Frei „Bild am Sonntag“.
Keine Kabinettsumbildung geplant
Eine Neuzuschnitte oder Umbesetzungen im Kabinett schloss der Minister aus. Eine Kabinettsumbildung ist laut Frei nicht geplant: „Ich bin davon überzeugt, dass wir eine sehr gute Aufstellung haben – und mit dieser Aufstellung auch imstande sind, die Herausforderungen unseres Landes zu lösen“, sagte er „Bild am Sonntag“.
