Der Generalsekretär der FDP, Bijan Djir-Sarai, hat auf dem Bundesparteitag seine Partei vor zunehmenden internationalen Krisen und einem wirtschaftlichen Abschwung in Deutschland gewarnt. Djir-Sarai betonte die Differenzen zu den Koalitionspartnern und nannte den deutschen Atomausstieg einen “strategischen Fehler”, während er den Parteitagsbeschluss zum 12-Punkte-Plan verteidigte.
Forderung nach verstärkter wirtschaftspolitischer Aktivität
Bijan Djir-Sarai, Generalsekretär der FDP und zu Gast auf dem Bundesparteitag, sieht tief greifende wirtschaftliche Schwierigkeiten auf Deutschland zukommen, sollte es keine geeigneten Maßnahmen ergreifen. “Wenn wir uns der wirtschaftlichen Situation in Deutschland nicht annehmen, wird es niemand tun”, warnte er. Djir-Sarai teilt somit die Ansichten des Parteichefs Christian Lindner, der bereits am Vortag eine düstere Lagebeschreibung geliefert hatte.
Zu Bewältigende Herausforderungen
Zudem machte der FDP-Generalsekretär Bezug auf die “enormen Herausforderungen”, mit denen Deutschland konfrontiert ist. Er nannte hierbei international zunehmende Konflikte, die Inflation und den Klimawandel als Problemfelder. “Deutschland muss sich auf Veränderungen einstellen”, mahnte Djir-Sarai und warnte davor, dass Deutschland beim Wirtschaftswachstum “nicht Schritt für Schritt zurückfallen” darf.
Differenzen zu den Koalitionspartnern
Djir-Sarai betonte weiterhin die Unterschiede zu den Ampel-Partnern. Während er seine Wertschätzung gegenüber den Koalitionspartnern bekundete, machte er auch klar, dass die FDP “ein anderes Staatsverständnis” hätte. Er verteidigte den 12-Punkte-Plan, der auf dem Parteitag beschlossen wurde. “Nicht unsere Vorschläge sind aus der Mottenkiste, sondern wie einige über Wirtschaft diskutieren”, erklärte er und reagierte damit auf eine Aussage von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich.
Standpunkt zum Atomausstieg
Der FDP-Generalsekretär bezeichnete zudem den Atomausstieg als “strategischen Fehler”. Die deutsche Energiewende sei ein weltweites “Vorbild, wie man es nicht machen sollte”. Diese Äußerungen reihen sich ein in die kontroverse Debatte auf dem Parteitag, bei dem ein Pro-Atomkraft-Antrag knapp abgelehnt wurde.
